Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Bashar Al Assad Syrien

© Bertilvidet at the English language Wikipedia / CC BY-SA 3.0

14.04.2016

SPD-Außenexperte Wahlen in Syrien „zynisches Theaterstück“

„Annen: Russland muss Druck auf Regime von Bashar al-Assad ausüben.

Osnabrück – SPD-Außenexperte Niels Annen hat die Wahl eines neuen Parlaments im Kriegsland Syrien als „Farce“ verurteilt. „Statt ein zynisches Theaterstück zu inszenieren, sollte sich das syrische Regime unter Bashar al-Assad endlich auf ernsthafte Friedensverhandlungen in Genf einlassen“, sagte Annen der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag). Ohne Druck von außen werde dies aber nicht gelingen. Der SPD-Politiker äußerte daher die Hoffnung, dass auch Russlands Präsident Wladimir Putin die „Geduld für Assads Spielchen“ verliere und auf deren Ende hinwirke.

Ziel der an diesem Mittwoch beginnenden neuen Gesprächsrunde in Genf sei, die Voraussetzungen zu schaffen für Wahlen in Syrien, die diesen Namen auch verdienten. Der Urnengang müsse fair und frei sowie unter Beteiligung der gesamten syrischen Bevölkerung stattfinden, und zwar auch der geflohenen Syrer, forderte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Die Zeit der Inszenierungen sei vorbei.

An der umstrittenen Parlamentswahl in Syrien konnten gestern lediglich die Bewohner der von der Regierung kontrollierten Gebiete teilnehmen. Das sind rund 60 Prozent der syrischen Bevölkerung. Zur Wahl stellen dürfen sich auch Kandidaten, die nicht zur Baath-Partei des syrischen Machthabers Baschar al-Assad gehören. Es wird dennoch mit einem neuerlichen Sieg der Baath-Partei gerechnet. Die Vereinten Nationen wollen das Ergebnis nicht anerkennen.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/spd-aussenexperte-wahlen-in-syrien-zynisches-theaterstueck-93579.html

Weitere Nachrichten

Senioren in einer Fußgängerzone

© über dts Nachrichtenagentur

Gesetzesvorlage Mehr Zuschuss für alle bei Betriebsrenten

Arbeitnehmer können ab 2019 mit Zuschüssen ihrer Unternehmen rechnen, wenn sie eine Betriebsrente abschließen und dafür die Möglichkeit der sogenannten ...

Mädchen mit dem Schriftzug "Free Gaza"

© über dts Nachrichtenagentur

"Zu Konzessionen bereit" Hamas zeigt sich gesprächsbereit

Khaled Meshal, der kürzlich abgetretene Chef der radikalen Palästinenserorganisation Hamas, bekräftigt den Willen zu einer neuen, pragmatischen Politik. In ...

Joachim Herrmann CSU

© Harald Bischoff / CC BY-SA 3.0

CSU Herrmann legt Griechenland Verlassen des Schengen-Raums nahe

Der bayerische Innenminister und CSU-Spitzenkandidat Joachim Herrmann erwartet von Griechenland den Austritt aus dem Schengen-Vertrag, sollte das Land die ...

Weitere Schlagzeilen