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Peer Steinbrück

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16.01.2013

Umfrage-Debakel SPD-Arbeitnehmer fordern Konsequenzen

Stimmungslage auf Bundesebene sei für die SPD „unbefriedigend.

Berlin – Der Vorsitzende des SPD-Arbeitnehmerflügels AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen), Klaus Barthel, hat angesichts des Umfrageeinbruchs für die SPD und Kanzlerkandidat Peer Steinbrück indirekt eine Neuausrichtung der Wahlkampfstrategie der Bundespartei angekündigt.

Die Stimmungslage auf Bundesebene sei für die SPD „unbefriedigend“, sagte Barthel „Handelsblatt-Online„. „Deshalb werden wir uns nach der Niedersachsen-Wahl alle in Ruhe zusammensetzen, die Lage und ihre Ursachen analysieren und gemeinsame Konsequenzen ziehen müssen.“

Dabei gehe es aber nicht um Personaldebatten, sondern um Inhalte und Strategien für den Bundestagswahlkampf und die Landtagswahl in Bayern. „Die SPD muss alles daran setzen, Programm und Inhalt in den Vordergrund zu stellen, die Fehler der Bundesregierung und unsere guten sozialdemokratischen Alternativen“, sagte Barthel weiter.

Konkret gehe es dabei um die Themen soziale Gerechtigkeit, neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt, Regulierung der Finanzmärkte, mehr Bildung für alle, ökologischer Umbau und eine neue Europapolitik Das Gebot der Stunde sei aber, die Landtagswahl in Niedersachsen zu gewinnen, weil es um die Interessen der Menschen in Niedersachsen gehe, sagte Barthel. Rot-Grün habe gute Chancen, die amtierende Landesregierung abzulösen. „Gründe dafür gibt es genug.“

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