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Sparpläne bei den US-Streitkräften treffen auch Deutschland

© AP, dapd

27.01.2012

USA Sparpläne bei den US-Streitkräften treffen auch Deutschland

Abzug Schwerer Brigaden aus Grafenwöhr und Schweinfurt geplant.

Washington – Mit deutlichen Einschnitten bei den Militärausgaben wollen die USA in den kommenden zehn Jahren knapp eine halbe Billion Dollar einsparen. Die Zahl der Soldaten soll um insgesamt etwa 100.000 reduziert werden, wie Verteidigungsminister Leon Panetta am Donnerstag in Washington mitteilte. Betroffen ist davon auch Deutschland. Denn aus Europa sollen laut Panetta zwei Schwere Brigaden abgezogen werden – es gibt sie nur an den Standorten Grafenwöhr und Schweinfurt sowie Baumholder.

Auf Nachfrage der Nachrichtenagentur dapd wollte ein Sprecher der US-Streitkräfte in Europa, Bruce Anderson, am Freitag keine Standorte nennen. Aber auch Anderson verwies darauf, dass das US-Heer in Europa lediglich über zwei Schwere Brigaden verfüge, die 172. Infanteriebrigade in Bayern und die 170. Infanteriebrigade in Rheinland-Pfalz. In Europa würden damit noch zwei Brigaden verbleiben, eine in Vilseck in der Oberpfalz und eine im italienischen Vicenza.

Das rheinland-pfälzische Innenministerium erklärte am Freitag in Mainz, die Landesregierung gehe davon aus, dass der Standort Baumholder nicht komplett aufgegeben werde. Dies sei von US-Seite in Gesprächen signalisiert worden. Außerdem gibt es nach Angaben von Beobachtern Pläne, das Ausbildungszentrum in Grafenwöhr beizubehalten. Möglicherweise könnten auch Einheiten von anderen deutschen US-Standorten dorthin verlegt werden. Panetta hatte zudem Mitte Januar erklärt, künftig sollten Einheiten nicht nur in Europa, sondern auch in Afrika und Lateinamerika innerhalb eines Rotationsverfahrens regelmäßig den Standort wechseln.

Laut Panetta ist weiter geplant, den Kauf neuer Kampfjets aufzuschieben sowie ältere Flugzeuge und Schiffe auszumustern. Die Gesamthöhe der Einsparungen bis 2022 soll nach Willen der Regierung von Präsident Barack Obama bei 487 Milliarden Dollar (371 Milliarden Euro) liegen. Das Heer soll demnach um 80.000 auf 490.000 Soldaten schrumpfen. Bei der Marine ist eine Kürzung von 202.000 auf 182.000 Soldaten geplant.

Steigen wird das amerikanische Militärbudget zunächst trotzdem – allerdings weniger, als vor der Einigung von Demokraten und Republikanern auf einen Abbau des Staatsdefizits geplant.

Ziel sei es, trotz der Einsparungen weiter die stärkste Militärmacht der Welt zu bleiben und die US-Streitkräfte nicht auszuhöhlen, sagte Panetta. Die Kritik von den Republikanern kam dennoch prompt: Die Pläne brächten die Truppen zurück auf das Niveau vor den Anschlägen vom 11. September 2001 und versetzten das Land in große Gefahr, sagte der Senator und Militärexperte John Cornyn. Der Kongress muss den Plänen noch zustimmen.

Die amerikanische Luftwaffe soll etwa zwei Dutzend Transportflugzeuge vom Typ C-5A und 65 weitere vom Typ C-130 ausmustern, wie aus einer Auflistung von Details hervorgeht. Weiter soll die Marine sieben Kriegsschiffe früher aus dem Dienst nehmen als bisher geplant und zudem den Kauf neuer Schiffe aufschieben. Auch die Aufrüstung der Luftwaffe mit neuen F-35-Jets werde sich verzögern, hieß es. Beim Sold sei ab 2015 eine Verlangsamung des Tempos der Erhöhungen vorgesehen.

Die Pläne seien auch mit einer Verlagerung der Schwerpunkte der amerikanischen Streitkräfte verbunden, sagte Panetta. Anstelle der Kriege im Irak und in Afghanistan liege der Fokus künftig verstärkt auf Herausforderungen in Asien, im Nahen Osten sowie auf Operationen im Cyberspace. Vorgesehen sei zudem eine deutliche Stärkung von Spezialeinheiten wie den Navy SEALS, die im vergangenen Jahr in Pakistan den Al-Kaida-Chef Osama bin Laden töteten. Die Streitkräfte des Landes würden zu einer kleineren und beweglicheren Truppe gemacht, die schneller und besser auf Bedrohungen außerhalb der traditionellen Kriegsführung reagieren könne.

Für 2013 will Panetta ein Budget von 525 Milliarden Dollar sowie weitere 88 Milliarden Dollar für den Einsatz in Afghanistan fordern. Dies wären insgesamt 33 Milliarden weniger als im laufenden Jahr. Bis 2017 werde der Pentagon-Haushalt auf 567 Milliarden steigen, sagte der US-Verteidigungsminister. Gegenüber den ursprünglichen Plänen käme dies jedoch einer Einsparung von 259 Milliarden Dollar in fünf Jahren gleich. Bis 2022 würden es dann insgesamt 487 Milliarden sein.

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