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Spanische Regierungssprecherin korrigiert Finanzminister

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20.01.2012

Spanien Spanische Regierungssprecherin korrigiert Finanzminister

Offenbar Uneinigkeit innerhalb der spanischen Regierung über Defizitziel.

Berlin – Die stellvertretende spanische Ministerpräsidentin und Regierungssprecherin Soraya Saenz de Santamaria hat den Finanzminister ihres Landes korrigiert und auf der Einhaltung des Defizitziels von 4,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts beharrt. Finanzminister Cristbal Montoro hatte in einem Zeitungsinterview mit der “Financial Times Deutschland” Zweifel am Erreichen dieses Ziels für das laufende Jahr geäußert. Montoro sagte in der Freitagausgabe des Blattes: “Es ist wünschenswert und es wäre gut, dies zu schaffen”. Er wolle jedoch kein Versprechen für eine erfolgreiche Konsolidierung abgeben.

Die 4,4-Prozentvoraussage beruhe auf veralteten Wachstumsprognosen der Vorgängerregierung. Die war von 2,3 Prozent Wachstum für 2012 ausgegangen. Tatsächlich befinde sich Spanien jedoch in einer Rezession. Montoro sagte, sein Land erwarte “keine Hilfen” von der EU, allerdings mahnte er etwas Rücksicht auf Spaniens schwierige Lage an.

Saenz de Santamaria dagegen sagte, ihre Regierung sei entschlossen, das Ziel von 4,4 Prozent einzuhalten, und wenn “mehr Reformen und größere Härte” nötig seien, um es zu erreichen, werde man entsprechend handeln. Ministerpräsident Mariano Rajoy erklärte unterdessen, dass das Defizit für 2011 eher bei acht Prozent liege statt der sechs Prozent, die die frühere spanische Regierung von Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero prognostiziert hatte. Rajoy wird am kommenden Donnerstag in Berlin zu Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet.

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