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Spaniens Ministerpräsident löst Parlament auf

© UN / Aliza Eliazarov

26.09.2011

Spanien Spaniens Ministerpräsident löst Parlament auf

Madrid – Der spanische Ministerpräsident Juan Luis Rodriguez Zapatero hat am Montag das Parlament des Landes aufgelöst. Zudem setze Zapatero für den 20. November offiziell eine Neuwahl fest. Der Regierungschef unterzeichnete auf einer Sondersitzung des Kabinetts das entsprechende Dekret und unterrichtete König Juan Carlos.

Die Auflösung des Parlaments war bereits Ende Juli angekündigt worden. Bereits vor zwei Monaten wurde bekannt gegeben, die eigentlich im März 2012 geplante Wahl auf November vorzuverlegen.

Der seit 2004 regierende sozialistische Regierungschef sagte, dass er für eine dritte Amtszeit nicht zur Verfügung stehen würde. Der konservativen Volkspartei werden einer Umfrage zufolge massive Stimmengewinne vorhergesagt. Den Sozialisten hingegen droht der Absturz.

Zapatero reagiert mit dem Schritt nicht nur auf Forderungen der erstarkten Opposition. Diese hatte bei den Regional- und Kommunalwahlen am 22. Mai diesen Jahres starke Gewinne zu verzeichnen und forderte seit dem immer wieder Neuwahlen. Außerdem demonstrierten in den vergangen Monaten wiederholt Tausende Spanier gegen den Sparkurs der Regierung.

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