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Pedro Sánchez

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25.07.2019

Spanien Sánchez auch im zweiten Anlauf zur Wiederwahl gescheitert

Neuwahlen im Herbst wahrscheinlicher geworden.

Madrid – Spaniens Sozialisten-Chef Pedro Sánchez ist auch in der zweiten Abstimmung über seine Wiederwahl als spanischer Ministerpräsident gescheitert. Er kam am Donnerstagnachmittag bei der Abstimmung im Parlament auf 124 Ja-Stimmen und 155 Nein-Stimmen. Zusätzlich gab es 67 Enthaltungen. Damit verfehlte er die nötige einfache Mehrheit der Stimmen.

Beim ersten Versuch am Dienstag war Sánchez ebenfalls deutlich gescheitert. Dabei hatten 170 Abgeordnete gegen den Regierungschef und 124 Parlamentarier für ihn gestimmt, womit er die im ersten Wahlgang nötige absolute Mehrheit von 176 Stimmen klar verfehlte.

Vor dem zweiten Wahlgang waren die Koalitionsgespräche der Sozialisten mit der Linkspartei Unidas Podemos, auf deren Unterstützung Sánchez angewiesen war, gescheitert.

Sánchez ist seit Juni 2018 Ministerpräsident Spaniens. Er war nach einem gewonnenen Misstrauensvotum gegen seinen Vorgänger Mariano Rajoy ins Amt gekommen. Die vorgezogene Parlamentswahl Ende April hatten die Sozialisten klar gewonnen, die absolute Mehrheit allerdings deutlich verpasst.

Nach dem Scheitern von Sánchez im zweiten Wahlgang sind Neuwahlen im Herbst wahrscheinlicher geworden. Sollte Spanien nicht innerhalb von zwei Monaten eine neue Regierung stellen, muss der spanische König Felipe eine vorgezogene Parlamentswahl ansetzen. Es wäre bereits die vierte Wahl innerhalb von vier Jahren.

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