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Jens Spahn CDU

© Stephan Baumann / CC BY-SA 3.0

13.03.2017

Spahn Wahlrecht für Türken in Deutschland absurd

Nach den Vorfällen in den Niederlanden sei das Vorhaben „nur noch absurd“.

Düsseldorf – Die CDU hat SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen aufgerufen, die Vorbereitungen für ein kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer einzustellen. Nach den Vorfällen in den Niederlanden sei das Vorhaben „nur noch absurd“, sagte CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe).

„Damit wollen Hannelore Kraft und die Grünen auch den nicht-deutschen Erdogan-Anhängern in NRW das Wahlrecht geben“, sagte Spahn. Es stelle sich die Frage, ob als nächstes auch „türkische Parteien in den Stadträten“ sitzen sollten.

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