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13.09.2011

Sozialdemokraten nominieren Martin Schulz für EU-Parlamentspräsidentschaft

Brüssel – Die Fraktion der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament hat den SPD-Politiker Martin Schulz einstimmig für den Posten des Parlamentspräsidenten nominiert. Der 56-Jährige stand bereits sieben Jahre an der Spitze der europäischen Sozialdemokraten. Wegen einer Abmachung mit der zweiten großen Partei im Europäischen Parlament, der Europäischen Volkspartei EVP, gilt die Wahl von Schulz im Januar des kommenden Jahres als sicher.

Die Abmachung zwischen den beiden großen Parteien sieht vor, dass in der ersten Hälfte der laufenden Legislaturperiode von beiden Parteien ein konservativer Politiker unterstützt wird, während in der zweiten Hälfte ein sozialdemokratischer Politiker von beiden Parteien in eines der höchsten EU-Ämter gewählt werden soll.

Der Parlamentspräsident hat den Vorsitz bei den Plenarsitzungen inne und repräsentiert das Parlament in allen Außenangelegenheiten. So erstattet er beispielsweise den Staats- und Regierungschefs bei den Gipfeltreffen des Europäischen Rates Bericht über die Standpunkte des Parlaments.

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