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Grüne auf Stimmzettel

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10.12.2013

Sotschi-Debatte Grüne rufen Merkel zum Handeln auf

Es sei gut dass Reding eine „klare Position“ beziehe.

Berlin – Nach dem Verzicht von Bundespräsident Joachim Gauck und EU-Kommissarin Viviane Reding auf eine Reise zu den Olympischen Winterspielen in Sotschi haben die Grünen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Handeln aufgefordert.

„Ich erwarte von der Bundeskanzlerin, dass auch sie der Opposition in Russland weiter Mut macht. Regelmäßige Menschenrechtsverletzungen und offizielle Homophobie sind nicht hinnehmbar – weder vor noch während noch nach den olympischen Spielen in Sotschi“, sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt „Handelsblatt-Online„.

Es sei gut, dass die EU-Justizministerin Reding eine „klare Position“ beziehe, sagte Göring-Eckardt weiter. „Unterdrückung von Menschenrechten und Olympische Feierlichkeiten passen nicht zusammen.“ Den internationalen Protest dürften der Präsident Wladimir Putin und die russische Regierung nicht weiter ignorieren.

Der Vorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, begrüßte es, dass der Bundespräsident mit seiner Ankündigung nicht nach Sotschi zu fahren, „eine wichtige Debatte“ über die aktuelle Situation in Russland angestoßen habe.

„Neben der berechtigten Kritik an der Verletzung der Menschenrechte wäre es wünschenswert, wenn auch die Zerstörung der Umwelt und das völlige Ausblenden der tscherkessischen Kultur und die anderer nordkaukasischer Stämme, stärker diskutiert würden“, sagte Özdemir „Handelsblatt-Online“ und fügte hinzu: „Dem Wunsch nach Einbindung und adäquater Repräsentation der Ureinwohner, wie es beispielsweise in Vancouver und Sydney geschehen ist, sollte sich Russland nicht entgegenstellen.“

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