newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Cem Özedmir und Claudia Roth nach den Sondierungsgesprächen mit der Union am 10.10.13
© über dts Nachrichtenagentur

Sondierungsgespräche Grüne wollen keine Koalition mit der Union

Dobrindt von den Grünen positiv überrascht.

Berlin – Nach dem zweiten Sondierungsgespräch zwischen Union und Grünen sind die Koalitionsträume für ein solches Bündnis auf Bundesebene vorerst geplatzt. Die Generalsekretäre von CDU und CSU, Gröhe und Dobrindt bestätigten das Sondierungs-Aus in der Nacht auf Mittwoch vor Journalisten. Knackpunkt war nach der Darstellung der Unionsvertreter offensichtlich die Frage von Steuererhöhungen.

Insgesamt seien aus Sicht der Union keine unüberbrückbaren Positionen vorhanden gewesen. Die Grünen seien jedoch zu dem Schluss gekommen, dass eine gemeinsame Regierungsbildung unter diesen Bedingungen keinen Sinn mache.

Gröhe betonte, die Gespräche mit den Grünen hätten „über den Tag hinaus“ Sinn gehabt und würden zu einem besseren Verständnis führen.

Selbst CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt sagte, die Gespräche seien „ernsthafter, als man das erwartet hatte“ gewesen. Er sei von den Grünen positiv überrascht.

16.10.2013 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

Weitere Meldungen

Ifo-Institut Corona-Hilfen des Staates haben Ziel erreicht

Die meisten Corona-Hilfsprogramme des Staates haben laut dem Ifo-Institut ihr Ziel erreicht. Das Institut teilte mit, dass diese Einschätzung auf einer umfassenden Analyse der Inanspruchnahme der verschiedenen Programme beruht. ...

Dürr Leitkultur-Begriff im CDU-Grundsatzprogramm „zu schwammig“

Für FDP-Fraktionschef Christian Dürr ist der Begriff "deutsche Leitkultur" im neuen Grundsatzprogramm der CDU "zu schwammig" formuliert. Es bleibe unklar, was genau darunter zu verstehen sein soll, sagte Dürr dem Sender ntv. ...

Gesundheit Krankenhausgesellschaft fürchtet Grippewelle

Gesundheit Arbeitgeberverband Pflege will Zahlungsdruck auf Sozialämter erhöhen

Religion Islamverbände kritisieren Passage in CDU-Grundsatzprogramm

Gesundheit Anhaltende Kritik an Lauterbachs Klinikreform

Bericht Ampel muss noch über zehn Milliarden Euro einsparen

Haushaltskrise Stadtwerke fürchten Auswirkungen auf Wärmewende

Parteien Klingbeil würdigt 75. Geburtstag der FDP

Parteien Linnemann nennt CDU „wieder regierungsfähig“

Unternehmen Rufe aus SPD nach höherem Bahn-Eigenkapital

Wirtschaft Ökonom Fratzscher befürwortet neues Sondervermögen

Integration Reform könnte Einbürgerungsverfahren verlängern

Steuern Lemke bezeichnet Haushaltsverhandlungen als „schwierig“

Wissing FDP will „absolut“ in Regierung bleiben

Internet Faeser hofft auf baldige Einigung bei Speicherung von IP-Adressen

Wirtschaft Esken macht im Haushaltsstreit Druck auf Lindner

Integration Hannovers OB fordert Kurswechsel in Migrationspolitik

Parteien SPD-Parteitag beendet

Wirtschaft Hüther hält neue Notlage für „verfassungsrechtlich fragwürdig“

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »