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11.11.2009

Sondergipfel in Brüssel zu Spitzenposten der Europäischen Union geplant

Stockholm/Brüssel – Am Donnerstag kommender Woche werden sich die EU-Politiker zu einem Sondergipfel in Brüssel zusammenfinden. Das bestätigte heute eine Sprecherin der schwedischen Regierung, die derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Den Mittelpunkt der Gespräche werden die offenen Personalfragen hinsichtlich der Europäischen Union bilden. Die beiden neuen Posten des ständigen EU-Ratspräsidenten und des Hohen Vertreters der Außenpolitik sind bislang unbesetzt. Bis zum Sondergipfel will der schwedische Ministerpräsident und derzeitige Vorsitzende des Europäischen Rates, Fredrik Reinfeldt, die Kandidaten benennen. Als Favorit für das Amt des ständigen EU-Ratspräsidenten gilt Belgiens Ministerpräsident Herman Van Rompuy. Im Hinblick auf den zweiten Schlüsselposten wird Massimo D`Alema, ehemaliger Regierungschef Italiens, gehandelt. Von polnischer Seite ist unterdessen eine Änderung im Verfahren um die Besetzung der Posten vorgeschlagen worden. So solle die Auswahl künftig nicht länger hinter verschlossenen Türen, sondern im Rahmen einer Anhörung der 27 Staats- und Regierungschefs getroffen werden. Die Entscheidung solle damit so „transparent und demokratisch“ wie möglich werden. Die Schaffung der beiden neuen Ämter geht auf den am 1. Dezember in Kraft tretenden EU-Reformvertrag von Lissabon zurück.

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© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

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