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Philipp Rösler

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05.08.2013

Solidaritätszuschlag Rösler beharrt auf fristgemäßes Ende

Weiterbestand würde niemand verstehen.

Berlin – FDP-Chef Philipp Rösler hat sich für das fristgemäße Ende des Solidaritätszuschlags im Jahr 2019 ausgesprochen. In einem Interview mit der „Rheinischen Post“ (Montagausgabe) erklärte der Bundeswirtschaftsminister, der Solidaritätszuschlag sei nach der Wende als „eine einmalige Abgabe zur Mitfinanzierung der Kosten der Deutschen Einheit“ eingeführt worden.

Würde er über sein geplantes Auslaufen im Jahr 2019 hinaus weiter bestehen, „wäre aus der vorübergehenden Abgabe eine dauerhafte Steuer geworden. Das würde niemand verstehen. Deshalb braucht es einen Abbaupfad“, betonte Rösler.

Allerdings könne ein Abbau des Solidaritätszuschlags erst beginnen, nachdem die Konsolidierung des Haushalts vorangetrieben worden sei, so der FDP-Chef weiter. „Erst kommt die Konsolidierung, dann die Entlastung. Wir erarbeiten uns die finanziellen Möglichkeiten, die Menschen steuerlich zu entlasten.“

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