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Soldaten und Polizisten sollen Afghanen unterstützen

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26.01.2012

de Maiziere Soldaten und Polizisten sollen Afghanen unterstützen

Bundestag will das Mandat verlängern.

Berlin – Deutsche Soldaten und Polizisten bleiben auch nach dem Abzug der NATO-Kampftruppen 2014 im Afghanistan-Einsatz. Das sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Donnerstag im ZDF-”Morgenmagazin”. Experten aus Deutschland würden die Afghanen noch über Jahre unterstützen, sagte der CDU-Politiker. Dies werde allerdings in sehr viel kleinerer Größenordnung geschehen als derzeit.

Der Bundestag entscheidet am (heutigen) Donnerstag über das neue Afghanistan-Mandat der Bundeswehr und stellt damit die Weichen für den Abzug der deutschen Truppen vom Hindukusch. Erstmals wird in dem Mandat die personelle Obergrenze für den vor zehn Jahren gestarteten Militäreinsatz auf 4.900 Mann abgesenkt. Im Rahmen des laufenden Kontingentwechsel wird die Truppenstärke noch in diesem Monat um rund 100 Mann reduziert.

Offiziell wird das bisherige Mandat um zwölf Monate bis zum 31. Januar 2013 verlängert. Darüber werden die Abgeordneten in namentlicher Abstimmung (Debatte ab 15.20 Uhr) entscheiden. Die Linksfraktion will das Mandat – wie in den Vorjahren – ablehnen.

De Maizière bilanzierte, der Bundeswehreinsatz in Afghanistan habe nicht nur die Bundeswehr, sondern die gesamte deutsche Gesellschaft verändert. “Sie finden kaum noch Häuserwände, auf die irgendein Idiot ‘Soldaten sind Mörder’ gesprüht hat. Da hat sich vieles entspannt”, sagte de Maizière dem NDR-Sender N-JOY.

De Maizière sagte, die Gesellschaft sei mit der vollen Ernsthaftigkeit von Krieg und Frieden konfrontiert. Es werde anders diskutiert als früher. Die Leistung der Soldaten werde anerkannt und gewürdigt. Zum Plan, bis Ende 2014 alle deutschen Kampftruppen aus Afghanistan abzuziehen, sagte de Maizière, er halte dieses Ziel “nicht für sicher, aber realistisch”.

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