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08.05.2015

Snowden zur BND-Affäre „Es wird Industriespionage betrieben“

„Jetzt liegen die Fakten auf dem Tisch. Die Massenüberwachung ist real.“

Moskau – Der NSA-Whistleblower Edward Snowden sieht sich durch die jüngsten Enthüllungen in der Geheimdienstaffäre bestätigt. Als er vom „Spiegel“ im Sommer 2013 mit seiner Aussage zitiert worden sei, BND und NSA steckten unter einer Decke, habe es Zweifler gegeben, so Snowden.

„Jetzt liegen die Fakten auf dem Tisch. Die Massenüberwachung ist real, es wird Industriespionage betrieben, und die Nachrichtendienste arbeiten außerhalb der Wahrnehmung und der Kontrolle der gewählten Volksvertreter und der Justiz.“ Es werde Zeit, dieses Problem anzugehen, sagte Snowden im „Spiegel“-Interview.

Die Anzahl der sogenannten Selektoren, die der BND von der NSA übernommen hat und von denen der deutsche Geheimdienst selbst Zehntausende bei Stichproben als problematisch einstufte, sei „atemberaubend“. „Solche Zahlen können nur im Kontext von Massenüberwachung entstehen“, so der Whistleblower.

In einem System mit funktionierender Aufsicht, in dem die Analysten ihre Suchbegriffe gegenüber Vorgesetzten begründen müssten, würden derlei Größenordnungen „niemals zusammenkommen“, sagte Snowden. Eine derartige Kontrolle finde bei der NSA aber nicht statt. Analysten könnten dort „jeden Selektor eingeben, ohne dafür im Vorfeld einen Genehmigungsprozess durchlaufen zu müssen“. Eine Überprüfung finde in der Regel nur nachträglich und auf Zufallsbasis statt.

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