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Gewaltfreier Ungehorsam

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07.02.2012

Sitzblockaden Gewaltfreier Ungehorsam

Thierse warnt vor Kriminalisierung von Sitzblockaden gegen Neonazis.

Dresden – Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat friedliche Sitzblockaden gegen Neonazis verteidigt und vor einer Kriminalisierung gewarnt. Gewaltfreier, ziviler Ungehorsam dürfe in einer rechtsstaatlichen Demokratie nicht kriminalisiert und als linksextremistisch diskreditiert werden, schrieb Thierse in einem Beitrag für die “Sächsische Zeitung”. Sitzblockaden seien nach dem Grundgesetz zulässig und geschützt. Kriminalisierungsversuche in der Vergangenheit hätten dazu beigetragen, dass sich Neonazis “ungehindert ausbreiten konnten”.

Deren Aufmärsche in Dresden seien binnen weniger Jahre zum größten Neonazitreffen Europas geworden. In Dresden versuchen Neonazis seit Jahren, das Gedenken an die Bombardierung der Stadt am 13. Februar 1945 für ihre politischen Zwecke zu nutzen. Sachsen Innenminister Markus Ulbig (CDU) lehnt Blockaden als Protestform strikt ab.

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