newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

memet_kilic
© Memet Kılıç

Grüne Sind die Türkeistämmigen der Union Masochisten?

Diese Gedanken seien seit Jahrzenten die Linie der Unionsparteien.

Zur Veröffentlichung von britischen Geheimdokumenten, wonach Altbundeskanzler Helmut Kohl (CDU) 50 Prozent der in Deutschland lebenden Türken loswerden wollte, erklärt Memet Kilic, Sprecher für Migrationspolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die Enthüllung von Helmut Kohls Gedanken mag neu sein, jedoch sind diese Gedanken seit Jahrzenten die Linie der Unionsparteien.

Mit dem Rückkehrförderungsgesetz von 1983 hat Schwarz-Gelb versucht die Eingewanderten, die ihre Jugend und Gesundheit für den Aufbau unseres Landes investiert haben, loszuwerden. Diese sollten Arbeitgeberbeiträge für die Rentenkasse und sämtliche Beiträge für die Gesundheitskasse in Deutschland lassen. Dafür sollten sie eine Reisepauschale in Höhe von 10.500 DM und zwei Jahre nach der Rückkehr ihre eigenen Rentenbeiträge (Arbeitnehmeranteil) erhalten.

Diese Linie hat selbst die große Koalition (Schwarz-Rot) beibehalten. Denn im Jahr 2007 wurden Sprachtest für die Familienzusammenführung vorausgesetzt. Diese Regelung betrifft vor allem die Türkeistämmigen.

Angesichts dieser Tatsachen müssen die türkeistämmigen Mitglieder der Unionsparteien ihre Rolle in dieser Partei überdenken.

02.08.2013 - newsburger.de

Weitere Meldungen

Frieser Bundesregierung will kleinere Parteien aus dem Bundestag drängen

Der CSU-Abgeordnete und Justiziar der Unionsfraktion, Michael Frieser, kritisierte am Dienstag im rbb24 Inforadio die Bundesregierung. Er beschuldigte sie, Oppositionsparteien wie die CSU und die Linke aus dem Bundestag drängen zu wollen. Dies geschieht vor dem ...

Connemann Wir brauchen einen Turnaround in der Wirtschaftspolitik

Die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, Gitta Connemann, appelliert an die Ampelkoalition, ihre Wirtschaftspolitik zu überdenken und den Streit innerhalb der Koalition zu beenden, um der Wirtschaft des Landes neuen Antrieb zu verleihen. ...

NRW Landesbeamte kritisieren nachlässigen Einsatz von KI

Künast Mehrwertsteuer-Erhöhung beim Fleisch „eine gute Idee“

Krings Initiative zur Speicherung von IP-Adressen verdient Unterstützung

Statistisches Bundesamt 370 Milliarden Euro für Bildung, Forschung und Wissenschaft

Ärztemangel Vereinbarung zum Ausbau der medizinischen Ausbildung in Ungarn

SPD-Vize Lindner soll sich Beispiel am DFB nehmen

Container-Standorte Wegner meldet Bedarf für weitere Geflüchteten-Standorte an

Ifo-Institut Corona-Hilfen des Staates haben Ziel erreicht

Dürr Leitkultur-Begriff im CDU-Grundsatzprogramm „zu schwammig“

Pflege Arbeitgeberverband will Zahlungsdruck auf Sozialämter erhöhen

"Spicken" bei der AfD Islamverbände kritisieren Passage in CDU-Grundsatzprogramm

Aktionismus Anhaltende Kritik an Lauterbachs Klinikreform

Bericht Ampel muss noch über zehn Milliarden Euro einsparen

Haushaltskrise Stadtwerke fürchten Auswirkungen auf Wärmewende

Wichtige liberale Kraft Klingbeil würdigt 75. Geburtstag der FDP

Linnemann CDU „wieder regierungsfähig“

Haushaltsverhandlungen Rufe aus SPD nach höherem Bahn-Eigenkapital

Haushaltsstreit Ökonom Fratzscher befürwortet neues Sondervermögen

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »