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Bundeswehr-Soldaten

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13.03.2015

Zusatz für Sicherheitsüberprüfungsgesetz Bundeswehr will Einsickern von Islamisten verhindern

Bislang wurden erst wenige Islamisten in der Truppe ausgemacht.

Berlin – Die Bundeswehr will sich besser dagegen wappnen, dass die Truppe von Islamisten unterwandert wird. Im Ministerium gibt es den Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ zufolge konkrete Überlegungen, das bestehende Sicherheitsüberprüfungsgesetz durch einen Zusatz zu erweitern: Alle Soldaten, die eine Ausbildung an Kriegswaffen erhalten, würden umfangreich auf Verbindungen zu islamistischen Organisationen oder zum links- oder rechts extremen Milieu überprüft.

Den Sicherheitsbehörden lägen Hinweise vor, dass islamistische Kreise versuchen wollen, Freiwillige bei der Bundeswehr unterzubringen. Diese könnten ihre erlernten Kenntnisse an der Waffe für Anschläge weltweit oder für Angriffe auf ihre Kameraden nutzen.

Bisher müssen Rekruten vor der Einstellung zwar eine Erklärung zu Mitgliedschaften in politischen Organisationen und ein Bekenntnis zur Verfassung ablegen. Diese einfache Eingangsprüfung reicht jedoch nach Meinung der Fachleute im Ministerium wegen der akuten Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus nicht mehr aus, schreibt der „Spiegel“ weiter.

Bisher wurden nur Soldaten genauer überprüft, die Zugang zu Geheimdokumenten und sensiblen Bereichen der Bundeswehr bekommen. Durch die geplante Verschärfung wäre es möglich, dass die Bundeswehr Erkenntnisse des Verfassungsschutzes und anderer Sicherheitsbehörden über Rekruten anfordert.

Bislang wurden erst wenige Islamisten in der Truppe ausgemacht, schreibt das Magazin weiter. Allerdings habe der Militärische Abschirmdienst recherchiert, dass sich 20 Soldaten nach ihrer Zeit bei der Bundeswehr radikalen Gruppen anschlossen und zum Kampf nach Syrien oder den Irak reisten.

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