Seenotrettung im Mittelmeer Roth zieht positive Zwischenbilanz
Die Rettung von Menschenleben habe auch weiterhin Priorität.
Berlin – Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), hat eine positive Zwischenbilanz der Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeer gezogen. Der SPD-Politiker bestätigte am Mittwoch im „RBB-Inforadio“, dass allein deutsche Marinesoldaten seit Anfang Mai 6.000 Menschen in Sicherheit gebracht hätten.
Zugleich lobte er die europäische Zusammenarbeit: „Es gibt hier keine nationalen Antworten auf die Frage, wie gehen wir mit den Flüchtlingen um. Das müssen wir gemeinsam in Europa auf den Weg bringen – und da finde ich es schon mal gut, dass wir bei der Seenotrettung ein großes Stück weitergekommen sind als in den vergangenen Monaten, wo viel zu viele Menschen umgekommen sind auf dem Mittelmeer.“
Die Rettung von Menschenleben habe auch weiterhin Priorität, betonte Roth. Der zweite, ungleich schwierigere Schritt sei es, den Schleppern das Handwerk zu legen. Nötig sei dafür ein Mandat der Vereinten Nationen. Nur so könnten Schlepper auch in den libyschen Hoheitsgewässern bekämpft werden.
Die Verantwortung für die Verhandlungen mit der UNO liege bei der EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. „Das wichtigste ist aber, dass wir eine handlungsfähige Regierung, einen Ansprechpartner in Libyen bekommen“, so Roth. „Wir sind derzeit dran und versuchen, gemeinsam mit den Vereinten Nationen Gespräche in Libyen zu führen.“
29.07.2015 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de