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Linke Karl-Liebknecht-Haus

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25.02.2021

Designierte Linken-Chefin Sechs bis neun Prozent sind für mich kein Maßstab

Hennig-Wellsow will zweistelliges Ergebnis bei Bundestagswahl.

Osnabrück – Susanne Hennig-Wellsow, angehende Vorsitzende der Linkspartei, setzt sich ehrgeizige Ziele für die Bundestagswahl im September. Die Thüringer Landes- und Landtagsfraktionsvorsitzende sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ): „Natürlich will ich die Linke stark machen. Das, was wir in die Politik einbringen, hat ein zweistelliges Ergebnis verdient. Ich komme aus einem Bundesland mit 31 Prozent Stimmenanteil für die Linken. Deshalb sind die sechs bis neun Prozent, die man uns in Umfragen gerade gibt, für mich kein Maßstab.“ Bei der Bundestagswahl 2017 hatten die Linken 9,2 Prozent bekommen.

Hennig-Wellsow bewirbt sich am Samstag auf einem Online-Parteitag gemeinsam mit der hessischen Fraktionsvorsitzenden Janine Wissler um den Bundesvorsitz. Sie rief die Linke zu Einigkeit auf: „Es braucht eine neue Phase in der Entwicklung der Partei. Wir müssen – trotz aller Vielstimmigkeit – den unproduktiven Streit einstellen. Aus meiner Sicht können Janine Wissler und ich das leisten.“

Mit Blick auf eine mögliche Regierungsbeteiligung betonte Hennig-Wellsow: „Es ist wichtig, dass die Linken hier die Möglichkeiten erkennen und nicht allein auf die Risiken schauen.“ Linke, SPD und Grüne könnten die Gesellschaft nach den Worten der designierten Bundesvorsitzenden „in vielen Punkten progressiv verändern“. Sie fügte hinzu: „Über 80 Prozent der Wählerinnen und Wähler unserer Partei wollen, dass wir regieren. Die Kunst wird sein, das Möglichkeitsfenster, so es das denn gibt im September, zu nutzen.“

Auch Janine Wissler rief ihre Partei zu Geschlossenheit auf: „Wir müssen daran arbeiten, mehr mit unseren inhaltlichen Forderungen in der Öffentlichkeit zu sein als mit Kontroversen“, sagte sie der NOZ. Mit Blick auf Koalitionen betonte Wissler, es gehe immer um Inhalte. „Man kann die Frage ‚Regierung ja oder nein?‘ nicht abstrakt beantworten, sondern muss immer sehen, was man durchsetzen kann.“

Die Fraktionschefin im Hessischen Landtag äußerte zugleich „die feste Überzeugung, dass man Veränderungen nicht ausschließlich über Regierungen durchsetzen kann“. Große Errungenschaften seien auch durch öffentlichen Druck oder nach großen Protesten erreicht worden, etwa durch die Arbeiter- oder die Frauenbewegung. „Ohne die Anti-AKW-Bewegung“, so Wissler weiter, „wären noch heute alle Atomkraftwerke in Deutschland am Netz.“ Ein gutes Beispiel sei auch die „Fridays for Future“-Bewegung, die den Klimaschutz ganz nach oben auf die Tagesordnung gebracht habe.

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