Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Manuela Schwesig SPD 2013

© Thomas Fries / CC BY-SA 3.0 DE

04.05.2016

SPD Schwesig warnt vor Hartz-IV-Reform zu Lasten Alleinerziehender

„Wir müssen uns genau anschauen, ob hier Mehrbedarfe bestehen.“

Düsseldorf – Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat bei der Reform zur Vereinfachung von Hartz-IV-Regeln vor einer Belastung Alleinerziehender gewarnt. „Wichtig bei einer neuen Regelung im SGB II ist, dass diese nicht zu Lasten jener geht, die alleinerziehend sind“, sagte Schwesig der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe).

Mit Blick auf die Kinder, die hauptsächlich bei einem Elternteil leben und das andere Elternteil tageweise besuchen, sagte Schwesig: „Wir müssen uns genau anschauen, ob hier Mehrbedarfe bestehen. Dies wird vor dem Hintergrund der Anpassung der Regelsätze passieren.“ Der Familienministerin ist daran gelegen, getrennten Eltern in Hartz-IV die gemeinsame Erziehung weiter zu ermöglichen: „Es ist gut, wenn sich beide Elternteile gemeinsam um die Kinder kümmern. Auch, wenn sie getrennt leben.“

Arbeitsministerin Andrea Nahles plant ein Gesetz zur Vereinfachung von Hartz-IV-Regeln. Es sieht unter anderem vor, den Regelsatz für Kinder unter den Eltern aufzuteilen. Je nach Zahl der Tage, die das Kind in dem einen oder anderen Haushalt verbringt, soll abgerechnet werden. Der Regelsatz soll auch dann gekürzt werden, wenn das andere Elternteil nicht auf Hartz-IV angewiesen ist.

Diese Regelung kann und wird auch heute schon teilweise per Verwaltungsvorschrift angewendet. Durch die neue bundesgesetzliche Regelung wären dann aber alle Alleinerziehenden in Hartz-IV davon betroffen.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen: Wir verzichten in der Regel komplett auf externe Werbung und deren Tracker, um Ihnen ein möglichst angenehmes und schnelles Lesevergnügen zu ermöglichen. Im Gegenzug können Sie können unsere Arbeit unterstützen, zum Beispiel über PayPal, per Flattr oder indem Sie diesen Artikel ganz einfach auf den folgenden Social Media Plattformen teilen. Dankeschön!
Google+

© newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/schwesig-warnt-vor-hartz-iv-reform-zu-lasten-alleinerziehender-93806.html

Weitere Nachrichten

Winfried Kretschmann 2012 Grüne

© Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen / CC BY-SA 2.0

Grüne Kretschmann strebt Bundespräsidentenamt nicht an

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat Spekulationen um Ambitionen zum Amt des Bundespräsidenten dementiert: "Ich strebe ...

Karl-Josef Laumann CDU 2014

© Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

CDU Laumann fordert Ende des Unions-Streits

Der Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, Karl-Josef Laumann (CDU), fordert ein Ende des Streits zwischen der CDU und CSU. Für den 59-Jährigen ...

Autobahn A2 Ost

© Kira Nerys / CC BY-SA 3.0

Abschreckende Strafe Grüne begrüßen Gesetzentwurf gegen illegale Autorennen

Die Grünen im Bundestag haben eine Gesetzesinitiative des Bundesrates begrüßt, wonach illegale Autorennen härter bestraft werden sollen. "Die ...

Weitere Schlagzeilen