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Manuela Schwesig SPD 2013

© Thomas Fries / CC BY-SA 3.0 DE

04.05.2016

SPD Schwesig warnt vor Hartz-IV-Reform zu Lasten Alleinerziehender

„Wir müssen uns genau anschauen, ob hier Mehrbedarfe bestehen.“

Düsseldorf – Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat bei der Reform zur Vereinfachung von Hartz-IV-Regeln vor einer Belastung Alleinerziehender gewarnt. „Wichtig bei einer neuen Regelung im SGB II ist, dass diese nicht zu Lasten jener geht, die alleinerziehend sind“, sagte Schwesig der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe).

Mit Blick auf die Kinder, die hauptsächlich bei einem Elternteil leben und das andere Elternteil tageweise besuchen, sagte Schwesig: „Wir müssen uns genau anschauen, ob hier Mehrbedarfe bestehen. Dies wird vor dem Hintergrund der Anpassung der Regelsätze passieren.“ Der Familienministerin ist daran gelegen, getrennten Eltern in Hartz-IV die gemeinsame Erziehung weiter zu ermöglichen: „Es ist gut, wenn sich beide Elternteile gemeinsam um die Kinder kümmern. Auch, wenn sie getrennt leben.“

Arbeitsministerin Andrea Nahles plant ein Gesetz zur Vereinfachung von Hartz-IV-Regeln. Es sieht unter anderem vor, den Regelsatz für Kinder unter den Eltern aufzuteilen. Je nach Zahl der Tage, die das Kind in dem einen oder anderen Haushalt verbringt, soll abgerechnet werden. Der Regelsatz soll auch dann gekürzt werden, wenn das andere Elternteil nicht auf Hartz-IV angewiesen ist.

Diese Regelung kann und wird auch heute schon teilweise per Verwaltungsvorschrift angewendet. Durch die neue bundesgesetzliche Regelung wären dann aber alle Alleinerziehenden in Hartz-IV davon betroffen.

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