Schwesig Schwarz-Gelb nicht regierungsfähig
Das Betreuungsgeld gehe an den Bedürfnissen der Eltern vorbei.
Berlin – Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist nach Ansicht der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Manuela Schwesig nicht regierungsfähig. Mit Blick auf den Fehler der Bundesregierung bei der Stichtagsregelung zum Betreuungsgeld erklärte Schwesig am Sonntag: „Das Betreuungsgeld ist nicht nur schlecht gedacht, sondern auch schlecht gemacht. Ein ums andere Mal wird wieder deutlich: Diese schwarz-gelbe Bundesregierung kann es nicht. Sie ist nicht regierungsfähig.“
Die Panne bei der Einführung zeige, dass die Regierung um Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht einmal in der Lage sei, „ein – wenn auch schlechtes – Gesetz ordentlich auf den Weg zu bringen“, so Schwesig, die auch Mitglied im Kompetenzteam von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ist.
Das Betreuungsgeld gehe an den Bedürfnissen der Eltern vorbei, erklärte die SPD-Politikerin. „100 Euro helfen nicht bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Die meisten Eltern wollen Ganztagskitas und Ganztagsschulen“, sagte Schwesig.
04.08.2013 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de