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08.02.2011

Schwesig begrüßt Eingreifen Merkels in Hartz-IV-Verhandlungen

Berlin – SPD-Politikerin Manuela Schwesig, Verhandlungsführerin der Sozialdemokraten bei den ins Stocken geratenen Hartz-IV-Gesprächen mit der schwarz-gelben Regierung, hat ein Eingreifen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßt. „Angesichts der Uneinigkeit und Zerstrittenheit auf Seiten der Koalition kann ich es nur begrüßen, dass Frau Merkel endlich Linie ins Regierungslager bringen will“, sagte Schwesig in einem Interview mit den „Ruhr Nachrichten“.

Merkel will sich offenbar am Dienstagabend vor der Fortsetzung der Hartz-IV-Verhandlungen mit den Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Koalition im Kanzleramt treffen. Im Anschluss werden die offiziellen Gespräche für einen Hartz-IV-Kompromiss fortgesetzt. Die Verhandlungen waren in der Nacht zum Montag nach fast zehn Stunden ergebnislos unterbrochen worden.

SPD-Verhandlungsführerin Schwesig beharrte jedoch auf einer Erhöhung beim Hartz-IV-Regelsatz. „Teilkorrekturen“ der Berechnung seien nötig, die zu einer „moderaten Erhöhung des Regelsatzes“ führen würden, sagte die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern der Zeitung.

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