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09.06.2012

Syrien Schweiz verschärft Sanktionen

Druck auf das syrische Regime soll dadurch erhöht werden.

Zürich – Die Schweiz hat ihre Sanktionen gegen Syrien weiter verschärft. Die Zwangsmaßnahmen lehnten sich eng an jenen der EU an, erklärte Bundesratssprecher André Simonazzi am Freitag. Damit will die Alpenrepublik Simonazzi zufolge verhindern, dass die Sanktionen der EU über die Schweiz umgangen werden können.

Die Sanktionen, die am heutigen Samstag in Kraft treten, betreffen auch die syrische Zentralbank: Gelder des Instituts, die in der Schweiz liegen, werden fortan blockiert. Außerdem schließen sich die Eidgenossen dem Ausfuhrverbot für Güter für die Erdgas- und Erdölindustrie, für den Bau neuer Kraftwerke sowie zur Überwachung des Telefonie- und Internetverkehrs an. Auch untersagen die Sanktionen den Handel mit Edelmetallen und Diamanten zwischen Syrien und der Schweiz.

Mit den neuerlichen Sanktionen soll der Druck auf das syrische Regime um Präsident Baschar al-Assad erhöht werden und es dazu bringen, die Menschenrechte zu achten und die Gewalt gegen die eigene Bevölkerung einzustellen.

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