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Boeing C-17 der Royal Air Force

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31.01.2013

Militäreinsatz in Mali Schweiz gewährt Überflugsrechte

Überflugsrechte seien mit der Neutralität der Schweiz vereinbar.

Bern – Die Schweiz hat im Zusammenhang mit dem derzeitigen Militäreinsatz in Mali Staaten wie Frankreich Überflugsrechte gewährt. Wie der Bundesrat am Mittwoch erklärte, gelte dies auch für Flugzeuge, die Waffen und Munition an Bord haben.

Die Überflugsrechte seien mit der Neutralität der Schweiz vereinbar, da der militärische Einsatz auf Einladung der malischen Regierung erfolge. Zudem stehe das französische Eingreifen im Zusammenhang mit einer UNO-Sicherheitsratsresolution, hieß vom Schweizer Bundesrat weiter.

Die Eidgenossen hatten letztmals im Zusammenhang mit dem UNO-Einsatz in Libyen solche Überflugrechte gewährt. Staatsluftfahrzeuge benötigen beim Überflug über andere Staaten jeweils eine Sonderbewilligung.

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