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Schwarz-gelb verständigt sich auf Konzept für Pflegereform

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

06.11.2011

Pflegereform Schwarz-gelb verständigt sich auf Konzept für Pflegereform

Berlin – Die schwarz-gelbe Regierungskoalition hat sich nach monatelangen Diskussionen auf ein Reform-Konzept für die Pflegeversicherung verständigt. Wie aus Koalitionskreisen bekannt wurde, einigte man sich am Sonntagabend im Kanzleramt unter anderem auf eine Beitragserhöhung um 0,1 Prozent ab dem Jahr 2013. Mit der Beitragserhöhung sollen Leistungen für Demenzkranke und pflegende Angehörige finanziert werden. Eine verpflichtende kapitalgedeckte Zusatzabsicherung für den Pflegefall ist anders als im Koalitionsvertrag vorgesehen offenbar vom Tisch. Stattdessen soll die freiwillige Zusatzvorsorge gestärkt werden.

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) sagte nach dem Treffen, dass eine „vernünftige Lösung“ gefunden worden sei, die es ermögliche, schnell und wirksam die Situation für Pflegebedürftige und deren Angehörige zu verbessern. Auch werde künftig endlich der besondere Betreuungsaufwand für Menschen, die an Demenz erkrankt sind, berücksichtigt.

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