Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt newsburger.de

23.10.2009

Schwarz-Gelb nennt erste Details des kommenden Gesundheitsfonds

Berlin – Die künftige Regierungskoalition aus Union und FDP hat sich auf den Umbau des Gesundheitsfonds verständigt. Bereits im Vorfeld hatte es Spekulationen darüber gegeben, wie eine Reform des Gesundheitssystems genau aussehen werde. Die Gruppe der Unterhändler aus Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU), Philipp Rösler (FDP), Niedersächsischer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, und Barbara Stamm (CSU) gab heute erste Details bekannt. Demnach ist eine teilweise Umstellung der Beiträge auf einkommensunabhängige Prämien sowie ein Sozialausgleich über das Steuersystem geplant. Gesetzliche Krankenkassen sollen freier über die Festlegung ihrer Beiträge entscheiden und diese teils selbst erheben können, auch eine „regionale Differenzierung“, so Rösler, sei wahrscheinlich. Um die Lohnnebenkosten stabil zu halten, wird der Arbeitgeberbeitrag künftig auch bei steigenden Gesundheitskosten nicht erhöht werden, der Beitragsanteil für Arbeitnehmer wird einkommensunabhängig berechnet. Die Umstellung des jetzigen Systems auf die kommenden Neuerungen wird von einer Regierungskommission begleitet werden. Unmittelbar sind diese Änderungen jedoch nicht zu erwarten, von der Leyen zufolge werde die Reform im Jahr 2011 starten. Die Beschlüsse markieren das Ende langwieriger Verhandlungen, so hatte die FDP den Gesundheitsfonds zunächst komplett abschaffen wollen, die Union hatte dies allerdings bereits vor Beginn der Verhandlungen entschieden abgelehnt. „Wir brauchen im Augenblick den Gesundheitsfonds“, so von der Leyen. „Es muss ein Ausgleich zwischen Arm und Reich im Steuersystem geleistet werden“.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/schwarz-gelb-nennt-erste-details-des-kommenden-gesundheitsfonds-2876.html

Weitere Nachrichten

Rob Wainwright Europol

© Security and Defence Agenda / CC BY 2.0

Konzerne weltweit kritisiert Europol warnt vor noch aggressiveren Hackerangriffen

Angesichts fortlaufender Cyberangriffe hat der Chef der europäischen Polizeibehörde Europol, Rob Wainwright, die Nachlässigkeit vieler Konzerne weltweit ...

Sven Lehmann Grüne

© Bündnis 90 / Die Grünen NRW / CC BY 2.0

NRW Grünen-Chef geht auf Abstand zu Rot-Rot-Grün

Trotz gleicher Haltung zur so genannten "Ehe für alle" bleiben Grünen-Politiker auf Abstand zu einem möglichen rot-rot-grünen Bündnis im Bund. ...

Internet Cafe

© Subhi S Hashwa / gemeinfrei

Stopp der Vorratsdatenspeicherung Unions-Fraktionsvize Harbarth kritisiert Bundesnetzagentur

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Stephan Harbarth, hat die Entscheidung der Bundesnetzagentur zum Stopp der Vorratsdatenspeicherung als ...

Weitere Schlagzeilen