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15.10.2009

Schwarz-gelb einigt sich auf Kompromiss für EU-Beitritt der Türkei

Berlin – Politiker von Union und FDP haben sich in ihren Koalitionsgesprächen offenbar auf einen Kompromiss in der Frage des EU-Beitritts der Türkei geeinigt. Medienberichten zufolge soll im Koalitionsvertrag festgehalten werden, dass Verhandlungen zwischen der EU und der Türkei „ergebnissoffen“ geführt werden sollen. Im Fall der Ablehnung des EU-Beitritts würde der Türkei ein „privilegiertes Verhältnis“ angeboten werden. Diese Formulierungen unterscheiden sich kaum von den bisherigen Koalitionsvereinbarungen zwischen CDU und SPD. Dort hieß es bereits, dass die Türkei „möglichst eng an die europäischen Strukturen angebunden werden“ müsse. Die CSU hatte zuvor ein Nein zum EU-Beitritt der Türkei gefordert. Die FDP wollte den Beitrittsprozess aus dem Koalitionsvertrag heraushalten.

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