Schwan Zukunft der EU-Spitzenkandidatur muss geklärt werden
„Das geht so einfach nicht.“
Berlin – Die Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan, die für den SPD-Vorsitz kandidieren will, schlägt im Streit über die Zukunft von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin versöhnliche Töne an.
„Wie die Personalie von der Leyen zustande gekommen ist, hat negative Vorurteile gegen Europa und gegen demokratische Politik bestärkt“, sagte sie der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Vielleicht könne man das heilen, indem „die Zustimmung im EU-Parlament von Zusagen abhängig gemacht wird, die für die Zukunft das Prinzip Spitzenkandidatur klären und absichern“.
Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht die Koalition durch die Personalie von der Leyen erst einmal nicht in Gefahr, rügt aber das Verfahren. „Die Bundeskanzlerin hat sich bei der Abstimmung vertragstreu gezeigt und sich enthalten, weil ihr Koalitionspartner SPD die Personalie bekanntlich nicht mitträgt“, sagte er der FAS.
Unabhängig davon sei es ein schwerer Fehler, bei der Wahl mit Spitzenkandidaten anzutreten, die danach dann plötzlich keine Rolle mehr spielen sollten. „Das geht so einfach nicht.“
Der stellvertretende Parteivorsitzende Ralf Stegner sagte der FAS mit Blick auf die Koalition, dass dies „klar ein Minuspunkt bei der Bewertung der Halbzeitbilanz“ sei. Die Art und Weise, wie von der Leyen aufs Schild gehoben wurde, „ist das Gegenteil von dem, was die Volksparteien für die Stärkung des EU-Parlaments im Europawahlkampf versprochen und im Koalitionsvertrag vereinbart haben“.
Er sei sich sicher, dass die Sozialdemokraten im EU-Parlament geschlossen gegen den von der Leyen stimmen. „Das ist die Linie, ich nehme derzeit auch niemanden wahr, der das anders sieht.“ Stegner fügte hinzu, ihn empöre, wie derzeit „der Schwarze Peter einfach der SPD zugeschoben wird“.
07.07.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de