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Martin Schulz

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11.10.2015

Schulz zu TTIP Privaten Schiedsgerichten würde ich nicht zustimmen

„Ein großer Schaden ist angerichtet worden durch die mangelnde Transparenz.“

Hamburg – EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat sich gegen private Schiedsgerichte im Rahmen des Freihandelsabkommens TTIP ausgesprochen. Sowohl die USA als auch Europa hätten Gerichtsbarkeiten, auf die man sich verlassen könne, sagte Schulz am Sonntag bei einer „Zeit“-Matinee in Hamburg. Deshalb würde er „privaten Schiedsgerichten nicht zustimmen.“

In Bezug auf die Ablehnung des Abkommens in Teilen der europäischen Bevölkerung sagte Schulz: „Ein großer Schaden ist angerichtet worden durch die mangelnde Transparenz.“ Es gebe unter den Bürgern viele Sorgen, die man durch Informationen entkräften könne, aber auch viele berechtigte Sorgen. Diese müsse man ernst nehmen, so Schulz.

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