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Martin Schulz SPD Parteitag

© Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

11.05.2017

Schulz-Sozialreformen SPD weist „Horrorszenarien“ über Kosten zurück

Generalsekretärin: Das sind Mondzahlen.

Osnabrück – Die SPD hält die Darstellung von Wirtschaftsinstituten, wonach die von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz angekündigten Sozialreformen über 30 Milliarden Euro jährlich kosten, für „Horrorszenarien“.

„Das kennen wir bereits von der Mindestlohn-Debatte. Damals hieß es, Tausende von Jobs würden entfallen. Genau das Gegenteil ist der Fall“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag).

Auch die Arbeitgeberverbände operierten bei dem Arbeitslosengeld Q – einer Hilfe für die Qualifizierung von Arbeitslosen – „mit absoluten Mondzahlen“, sagte Barley. Diese „Milchmädchenrechnungen“ sollten die SPD diskreditieren.

Von Arbeitgebern „bestellte Wissenschaftler“ hätten als Basis ihrer Berechnungen angenommen, dass alle ALG-Q-Berechtigten die maximale Förderung über den maximalen Zeitraum erhalten. „Das ist unseriös und täuscht böswillig“, sagte die Generalsekretärin.

Das Arbeitslosengeldes Q könnte laut dem Arbeitgeberverband BDA bis zu 16,8 Milliarden Euro kosten. Dagegen geht die SPD von rund einer Milliarde Euro an Ausgaben im Jahr aus.

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