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21.06.2016
Schulz „Gabriel hat nicht zu einem rot-rot-grünen Bündnis aufgerufen“
„Der SPD-Vorsitzende hat mit dem Beitrag eine wichtige Debatte fortgesetzt.“
Düsseldorf – In der Debatte um einen Gastbeitrag des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel und einen möglichen Linksschwenk der Sozialdemokraten hat Europaparlamentspräsident Martin Schulz (SPD) dem Parteichef den Rücken gestärkt.
„Sigmar Gabriel hat mit dem Gastbeitrag nicht zu einem rot-rot-grünen Bündnis nach der Bundestagswahl aufgerufen“, sagte Schulz der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). Wer das nun so verbreite, wolle ihn vielleicht wissentlich falsch verstanden haben, sagte Schulz, der auch Mitglied im Präsidium der Sozialdemokraten ist.
„Der SPD-Vorsitzende hat mit dem Beitrag eine wichtige Debatte fortgesetzt, wonach es Aufgabe aller demokratischen Kräfte nicht nur links der Mitte ist, dem stärker werdenden Nationalismus und Rechtsextremismus entgegen zu treten.“ Das gehe besonders wirksam, wenn sich Parteien wie die SPD, die Grünen und die Linken in dieser Sache zusammentäten und gemeinsam „für unsere Werte einstehen“.
Die Vorsitzende der linken SPD-Gruppierung DL 21, Hilde Mattheis, hatte am Montag erklärt, sie sei froh über Gabriels Erkenntnis, dass die SPD jenseits des Bündnisses mit der Union eine Machtoption brauche. „Der Vorstoß, die Kräfte der ‚Mitte-Links-Parteien‘ zu bündeln, ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung“, sagte Mattheis. Bei der Bundespräsidentenwahl werde sich zeigen, ob Sigmar Gabriel es mit Rot-Rot-Grün ernst meine.
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