newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Sigmar Gabriel SPD
© SPD in Niedersachsen / reworked by Fotowerkstatt / CC BY 2.0

Schulz „Gabriel hat nicht zu einem rot-rot-grünen Bündnis aufgerufen“

„Der SPD-Vorsitzende hat mit dem Beitrag eine wichtige Debatte fortgesetzt.“

Düsseldorf – In der Debatte um einen Gastbeitrag des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel und einen möglichen Linksschwenk der Sozialdemokraten hat Europaparlamentspräsident Martin Schulz (SPD) dem Parteichef den Rücken gestärkt.

„Sigmar Gabriel hat mit dem Gastbeitrag nicht zu einem rot-rot-grünen Bündnis nach der Bundestagswahl aufgerufen“, sagte Schulz der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). Wer das nun so verbreite, wolle ihn vielleicht wissentlich falsch verstanden haben, sagte Schulz, der auch Mitglied im Präsidium der Sozialdemokraten ist.

„Der SPD-Vorsitzende hat mit dem Beitrag eine wichtige Debatte fortgesetzt, wonach es Aufgabe aller demokratischen Kräfte nicht nur links der Mitte ist, dem stärker werdenden Nationalismus und Rechtsextremismus entgegen zu treten.“ Das gehe besonders wirksam, wenn sich Parteien wie die SPD, die Grünen und die Linken in dieser Sache zusammentäten und gemeinsam „für unsere Werte einstehen“.

Die Vorsitzende der linken SPD-Gruppierung DL 21, Hilde Mattheis, hatte am Montag erklärt, sie sei froh über Gabriels Erkenntnis, dass die SPD jenseits des Bündnisses mit der Union eine Machtoption brauche. „Der Vorstoß, die Kräfte der ‚Mitte-Links-Parteien‘ zu bündeln, ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung“, sagte Mattheis. Bei der Bundespräsidentenwahl werde sich zeigen, ob Sigmar Gabriel es mit Rot-Rot-Grün ernst meine.

21.06.2016 - newsburger.de

Weitere Meldungen

Högl Veteranentag „wird sicherlich heute beschlossen“

Die Bundeswehrbeauftragte, Eva Högl (SPD), erwartet, dass der Bundestag den Veteranentag mit einer großen Mehrheit verabschieden wird. Sie äußerte am Donnerstag im rbb24 Inforadio, dass der vorgesehene Gedenktag am 15. Juni parteiübergreifend beschlossen worden sei. ...

Frieser Bundesregierung will kleinere Parteien aus dem Bundestag drängen

Der CSU-Abgeordnete und Justiziar der Unionsfraktion, Michael Frieser, kritisierte am Dienstag im rbb24 Inforadio die Bundesregierung. Er beschuldigte sie, Oppositionsparteien wie die CSU und die Linke aus dem Bundestag drängen zu wollen. Dies geschieht vor dem ...

Connemann Wir brauchen einen Turnaround in der Wirtschaftspolitik

NRW Landesbeamte kritisieren nachlässigen Einsatz von KI

Künast Mehrwertsteuer-Erhöhung beim Fleisch „eine gute Idee“

Krings Initiative zur Speicherung von IP-Adressen verdient Unterstützung

Statistisches Bundesamt 370 Milliarden Euro für Bildung, Forschung und Wissenschaft

Ärztemangel Vereinbarung zum Ausbau der medizinischen Ausbildung in Ungarn

SPD-Vize Lindner soll sich Beispiel am DFB nehmen

Container-Standorte Wegner meldet Bedarf für weitere Geflüchteten-Standorte an

Ifo-Institut Corona-Hilfen des Staates haben Ziel erreicht

Dürr Leitkultur-Begriff im CDU-Grundsatzprogramm „zu schwammig“

Pflege Arbeitgeberverband will Zahlungsdruck auf Sozialämter erhöhen

"Spicken" bei der AfD Islamverbände kritisieren Passage in CDU-Grundsatzprogramm

Aktionismus Anhaltende Kritik an Lauterbachs Klinikreform

Bericht Ampel muss noch über zehn Milliarden Euro einsparen

Haushaltskrise Stadtwerke fürchten Auswirkungen auf Wärmewende

Wichtige liberale Kraft Klingbeil würdigt 75. Geburtstag der FDP

Linnemann CDU „wieder regierungsfähig“

Haushaltsverhandlungen Rufe aus SPD nach höherem Bahn-Eigenkapital

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »