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Martin Schulz

© Foto-AG Gymnasium Melle / CC BY-SA 3.0

26.05.2016

Schulz EU in existenzieller Krise

Ungelöste Flüchtlingskrise stärkt rechte Parteien.

Osnabrück – Die EU steckt nach Ansicht des Präsidenten des Europaparlaments Martin Schulz in einer existenziellen Krise. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) sagte Schulz, viele Befürchtungen von vor einigen Jahren hätten sich bewahrheitet. „Es ist heute noch schlimmer“, sagte Schulz.

Wegen der Euro-Krise und der Flüchtlingskrise sei heutzutage für viele Menschen das Ende der Europäischen Union denkbar und habe seinen Schrecken verloren. „Es gibt heute eine Menge an Politikern, die das propagieren und damit Wahlen gewinnen. Das ist furchtbar“, kritisierte Schulz mit Verweis auf wachsende rechtspopulistische Parteien in einigen EU-Staaten.

Die EU-Länder müssten sich um Lösungen in der Flüchtlingskrise bemühen und etwa die beschlossene Umverteilung von 160 000 Flüchtlingen endlich umsetzen. Schulz warnte, sonst würden rechte Parteien weiter gestärkt: „Die ungelöste Flüchtlingskrise ist ein willkommenes Instrument für die Konjunkturritter der Angst.“ Der Parlamentspräsident sagte, Europa solle mit Optimismus in die Zukunft schauen, „weil wir stark genug sind, die Dinge ökonomisch, ökologisch und sozial zu bewältigen.“

Schulz begrüßte, dass in Österreich der frühere Grünen-Chef Alexander Van der Bellen die Bundespräsidentenwahl gewonnen hat. „Der Wahlsieg hat eines gezeigt: Man kann auch mit einer klaren proeuropäischen Haltung Wahlen gewinnen“, sagte Schulz. „Das ist eine Ermutigung für alle proeuropäischen Kräfte.“

Vor dem Referendum Großbritanniens über den Verbleib in der EU am 23. Juni warnte Schulz die Briten vor einem Austritt. Wenn Großbritannien nicht mehr Teil des europäischen Binnenmarktes wäre, wäre dies wirtschaftlich für das Land „ein schwerer Verlust.“ Allerdings wäre auch die EU ohne Großbritannien ärmer: „Wir würden ein Land mit vielen Stärken verlieren und damit an Einfluss einbüßen, ganz sicher.“

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