Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Schröder will an Extremismusklausel festhalten

© dapd

23.01.2012

Terrorismus Schröder will an Extremismusklausel festhalten

Thema stehe nicht auf der Tagesordnung.

Berlin – Kurz vor dem Spitzentreffen gegen Rechtsextremismus hat sich Bundesfamilienministerin Kristina Schröder erneut zur umstrittenen Extremismusklausel bekannt. Die Ministerin habe bei mehreren Gelegenheiten deutlich gemacht, dass sie an der Demokratieerklärung festhalten werde, sagte Ministeriumssprecher Marc Kinert am Montag in Berlin. Das Thema stehe nicht auf der Tagesordnung, die Ministerin werde sich aber nicht verschließen, sollte es Gesprächsbedarf geben.

Nachdem in institutioneller Hinsicht das Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus und die Verbunddatei auf den Weg gebracht worden seien, gehe es bei dem Spitzentreffen darum, “die gesellschaftliche Dimension in Augenschein zu nehmen”, sagte der Sprecher des Innenministeriums, Philipp Spauschus.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dapd / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/schroeder-will-an-extremismusklausel-festhalten-35653.html

Weitere Nachrichten

Flüchtlinge

© ververidis / 123RF Lizenzfreie Bilder

Bericht NRW beteiligt sich nicht an Afghanistan-Abschiebung

NRW wird sich an der dritten Sammelabschiebung nach Afghanistan nicht beteiligen. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" ...

Fazle-Omar Moschee Hamburg

© Daudata / gemeinfrei

Spitzel-Affäre um Ditib Generalbundesanwalt ermittelt gegen 16 Tatverdächtige

Die Bundesanwaltschaft ermittelt derzeit gegen 16 Tatverdächtige in der Spitzel-Affäre um Deutschlands größten Islamverband Ditib. Das sagte der ...

Jürgen Trittin Grüne

© Bündnis 90 / Die Grünen / CC BY-SA 2.0

Grüne Trittin sieht gute Chancen auf Regierung ohne CDU/CSU

Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin sieht trotz niedriger Umfragewerte seiner Partei Chancen auf eine Regierungsbeteiligung in Berlin. "In den Umfragen ...

Weitere Schlagzeilen