Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Schröder will an Extremismusklausel festhalten

© dapd

23.01.2012

Terrorismus Schröder will an Extremismusklausel festhalten

Thema stehe nicht auf der Tagesordnung.

Berlin – Kurz vor dem Spitzentreffen gegen Rechtsextremismus hat sich Bundesfamilienministerin Kristina Schröder erneut zur umstrittenen Extremismusklausel bekannt. Die Ministerin habe bei mehreren Gelegenheiten deutlich gemacht, dass sie an der Demokratieerklärung festhalten werde, sagte Ministeriumssprecher Marc Kinert am Montag in Berlin. Das Thema stehe nicht auf der Tagesordnung, die Ministerin werde sich aber nicht verschließen, sollte es Gesprächsbedarf geben.

Nachdem in institutioneller Hinsicht das Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus und die Verbunddatei auf den Weg gebracht worden seien, gehe es bei dem Spitzentreffen darum, “die gesellschaftliche Dimension in Augenschein zu nehmen”, sagte der Sprecher des Innenministeriums, Philipp Spauschus.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dapd / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/schroeder-will-an-extremismusklausel-festhalten-35653.html

Weitere Nachrichten

Krankenzimmer Krankenhaus

© Tomasz Sienicki / gemeinfrei

Bericht SPD stoppt Transparenzregeln für Gesundheitswesen

Die SPD hat das Gesetz für mehr Aufsicht und Transparenz im Gesundheitswesen, das sogenannte Selbstverwaltungsstärkungsgesetz, im parlamentarischen ...

Horst Seehofer CSU

© Ralf Roletschek / CC BY-SA 3.0 DE

NRW Seehofer steigt in den Landtagswahlkampf ein

CSU-Chef Horst Seehofer wird sich in den NRW-Landtagswahlkampf einschalten. "Ich habe Herrn Seehofer eingeladen und er hat zugesagt", sagte NRW-CDU-Chef ...

Annegret Kramp-Karrenbauer CDU 2015

© Claude Truong-Ngoc / Wikimedia Commons - CC BY-SA 3.0

Grenzverkehr Kramp-Karrenbauer fordert „mautfreien Korridor“

Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat für Bundesländer mit Grenzverkehr einen "mautfreien Korridor" gefordert. "Wir fordern, ...

Weitere Schlagzeilen