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Schröder will an Extremismusklausel festhalten

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23.01.2012

Terrorismus Schröder will an Extremismusklausel festhalten

Thema stehe nicht auf der Tagesordnung.

Berlin – Kurz vor dem Spitzentreffen gegen Rechtsextremismus hat sich Bundesfamilienministerin Kristina Schröder erneut zur umstrittenen Extremismusklausel bekannt. Die Ministerin habe bei mehreren Gelegenheiten deutlich gemacht, dass sie an der Demokratieerklärung festhalten werde, sagte Ministeriumssprecher Marc Kinert am Montag in Berlin. Das Thema stehe nicht auf der Tagesordnung, die Ministerin werde sich aber nicht verschließen, sollte es Gesprächsbedarf geben.

Nachdem in institutioneller Hinsicht das Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus und die Verbunddatei auf den Weg gebracht worden seien, gehe es bei dem Spitzentreffen darum, “die gesellschaftliche Dimension in Augenschein zu nehmen”, sagte der Sprecher des Innenministeriums, Philipp Spauschus.

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