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Kristina Schröder

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

28.04.2012

Kristina Schröder Weniger Vorschriften beim Kita-Bau

„Lieber ein Moratorium für verzichtbare Normen statt ein Moratorium für den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz.“

Berlin – Um den Kita-Ausbau in Deutschland zu beschleunigen, fordert Familienministerin Kristina Schröder (CDU) von Ländern und Kommunen, auf übertriebene Bauvorschriften für Kindertagesstätten zu verzichten. Schröder sagte der „Saarbrücker Zeitung“ (Samstag): „Selbst wenn eine Kita direkt neben einem öffentlichen Spielplatz liegt, braucht sie nach Vorschrift zusätzlich einen eigenen Spielplatz.“

Für die Umsetzung des ab dem kommenden Jahr geltenden Rechtsanspruchs auf Kita-Betreuung für unter Dreijährige seien vielerorts überhöhte Baunormen hinderlich. Das reiche von Denkmalschutzvorschriften über Deckenhöhen bis zu getrennten Toiletten für weibliche und männliche Erzieher.

Wenn man daher vor der Frage stehe, so Schröder, „ob wir auf Kitaplätze verzichten sollen oder für eine bestimmte Zeit auf manche nicht sicherheitsrelevanten Normen, dann sage ich ganz klar: Lieber ein Moratorium für verzichtbare Normen statt ein Moratorium für den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz.“

Nach Angaben des Ministeriums ist es für Länder und Kommunen rechtlich kein Problem, bei Neubauten für eine Übergangszeit Vorgaben weniger streng zu gestalten oder auszusetzen. Vereinzelte Beispiele dafür gebe es auch schon.

Laut Zeitung sind bisher von den zur Verfügung stehenden Sondermitteln des Bundes für den Kita-Ausbau in den Ländern 1,44 Milliarden Euro abgeflossen, 700 Millionen Euro stehen noch bereit. Schröder wies darauf hin, „dass die Länder zuerst alle Bundesmittel abrufen dürfen und erst dann mit Landesgeldern in der Pflicht sind. Das verlockt natürlich, mit den eigenen Anstrengungen länger zu warten als nötig“.

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