Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Schröder fordert Erklärung von Leutheusser-Schnarrenberger

© dapd

28.01.2012

Verfassungsschutz Schröder fordert Erklärung von Leutheusser-Schnarrenberger

Justizministerin soll Alternative nennen.

Berlin – Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) fordert von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) eine Erklärung zu ihren Äußerungen zur Beobachtung der Linkspartei. “Wenn die Justizministerin gegen eine Überwachung ist, sollte sie auch sagen, wie sie sich eine Alternative vorstellt”, sagte Schröder der “Frankfurter Rundschau”. Der Auftrag des Verfassungsschutzes extremistische Parteien zu beobachten, gelte für alle Parteien. “Allein die Tatsache, dass eine Partei im Parlament vertreten ist, enthebt sie nicht dieser Kontrolle”, sagte sie.

Leutheusser-Schnarrenberger hatte zuvor erklärt, sie empfinde die Beobachtung der Linke-Abgeordneten durch den Verfassungsschutz “unerträglich”.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dapd / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/schroder-fordert-erklarung-von-leutheusser-schnarrenberger-36692.html

Weitere Nachrichten

Barbara Hendricks SPD 2015

© Jakob Gottfried / CC BY-SA 3.0

SPD Hendricks lehnt Ausweitung der Pfandpflicht ab

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat mit Ablehnung auf eine Forderung der Länder zur Anpassung des Pfand-Systems im geplanten ...

Frauke Petry AfD 2015

AfD-Bundesparteitag in Essen © Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

IW-Studie Einkommen spielt bei AfD-Anhängern keine Rolle

Wähler mit geringen Einkommen in Deutschland entscheiden sich deutlich seltener für eine rechtspopulistische Partei als Geringverdiener in anderen ...

Frank-Walter Steinmeier SPD

© Tobias Kleinschmidt - securityconference.de / CC BY 3.0 DE

Linke Steinmeier zu Einsatz für sozialen Zusammenhalt aufgefordert

Die Linke hat den neu gewählten Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier aufgefordert, sich für den sozialen Zusammenhalt in Deutschland einzusetzen. "Das ...

Weitere Schlagzeilen