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18.01.2010

Schreiber-Prozessauftakt in Augsburg

Augsburg – In Augsburg hat heute der Prozess gegen den Rüstungslobbyisten Karlheinz Schreiber begonnen. Schreiber wird Steuerhinterziehung, Bestechung und Betrug zur Last gelegt. Dem 75-Jährigen wird vorgeworfen, zwischen 1988 und 1993, Provisionen für Panzer- und Flugzeuggeschäfte nicht angemeldet und somit einen Steuerschaden von ungefähr 12 Millionen Euro verursacht zu haben. Schreibers Verteidigung spielte beim Prozessauftakt auch auf die Schmiergeldaffäre an, in die der Lobbyist verwickelt gewesen ist und relativierte dessen Verantwortung. „An allen Entscheidungsprozessen waren Politiker und Beamte beteiligt“, so sein Anwalt. Unter anderem erhielt der ehemalige CDU-Schatzmeister Walther Leisler Kiep von Schreiber in der Schweiz eine Million D-Mark, die in die Parteikasse der CDU flossen. Kiep, zwei Thyssen-Manager – Jürgen Maßmann und Winfried Haastert – und der damalige Rüstungsstaatssekretär Ludwig-Holger Pfahls wurden bereits wegen Bestechlichkeit verurteilt. Der Prozess gegen Schreiber soll am Mittwoch fortgeführt werden. Bis Mitte Mai soll es noch 25 weitere Prozesstage geben.

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