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16.11.2010

Scholz wirft Regierung Verhöhnung der Bürger bei Rente mit 67 vor

Berlin – Der stellvertretende SPD-Parteichef Olaf Scholz hat der Bundesregierung vorgeworfen, die Bürger bei der Rente mit 67 zu verhöhnen. „Tatsache ist, dass nicht einmal ein Viertel aller 60- bis 64-Jährigen sozialversicherungspflichtig beschäftigt wird“, sagte Scholz der „Rheinischen Post“. „Man darf nicht die Bürgerinnen und Bürger verhöhnen und ihnen eine Wirklichkeit vorgaukeln, die zwar wünschbar, aber noch nicht eingetreten ist“, so der SPD-Vize.

Er warf der Regierung vor, im Umgang mit den Zahlen zur Lage älterer Beschäftigter mit „Nebelkerzen“ zu werfen und beispielsweise Statistiken heranzuziehen, „die zur eigentlichen Problematik nichts aussagen“. So werde gerne über die Entwicklung der Beschäftigung der 55- bis 64-Jährigen berichtet. Es gehe aber um die rentennahen Jahrgänge, also die 60- bis 64-Jährigen.

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