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Olaf Scholz

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01.06.2013

Scholz SPD wird Steuerpläne der Grünen verhindern

„Die SPD hat aus guten Gründen ein anderes Konzept.“

Berlin – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hat zugesichert, dass die Steuerpläne der Grünen in einer Koalition mit den Sozialdemokraten nicht umgesetzt werden. „Die SPD hat aus guten Gründen ein anderes Konzept“, sagte Scholz der „Welt“. „Dafür treten wir nicht nur im Wahlkampf ein, sondern auch in Koalitionsgesprächen.“

Hamburgs Regierungschef forderte eine „maßvolle Erhöhung der Steuerlast für diejenigen, die sehr viel verdienen“. Der Spitzensteuersatz von 49 Prozent solle „sehr viel später greifen“, als von den Grünen vorgesehen.

Scholz beschrieb den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück als Garanten einer wirtschaftsfreundlichen Politik. Steinbrück sei „ein ausgewiesener Wirtschafts- und Finanzfachmann“, sagte er. „Auf die Kompetenz von Peer Steinbrück in Finanz- und Wirtschaftsfragen können sich die Bürger verlassen.“

Grundlage sozialdemokratischer Politik nach der Bundestagswahl sei „natürlich auch die erfolgreiche Agenda 2010“, sagte der Vizevorsitzende der SPD. „Sie hat nach mittlerweile unbestrittener Auffassung dazu beigetragen, dass Deutschland heute so gut dasteht.“

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