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Scholz rechnet nicht mit Urwahl bei K-Frage

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29.04.2012

SPD Scholz rechnet nicht mit Urwahl bei K-Frage

Steinmeier und Gabriel ohne Eile bei der Entscheidung über Kanzlerkandidaten.

Berlin – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz erwartet nicht, dass die Kanzlerkandidatur seiner Partei per Mitgliederbefragung entschieden wird. „Der Parteivorsitzende wird einen Kandidaten vorschlagen, mit dem alle zufrieden sind“, sagte Hamburgs Erster Bürgermeister der Zeitung „Die Welt“ (Montagausgabe). Bei ernst zu nehmender Konkurrenz sei der Mitgliederentscheid aber richtig.

Als mögliche Kanzlerkandidaten gelten Parteichef Sigmar Gabriel, der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier und der ehemalige Finanzminister Peer Steinbrück. Auf einen Namen wollte sich Scholz nicht festlegen. „Die SPD hat es immer geschafft, denjenigen als Kandidaten zu nominieren, mit dem sie die besten Wahlchancen hat“, sagte er. Die Entscheidung stehe auch erst Anfang 2013 an.

Fraktionschef Steinmeier plädierte für eine Urwahl des Kanzlerkandidaten, sollten mehrere Personen infrage kommen. Dem „Hamburger Abendblatt“ (Montagausgabe) sagte Steinmeier: „Wenn es im Januar 2013 mehrere Kandidaten gibt, dann kann man darüber auch in einer Urwahl abstimmen. „Steinmeier warnte vor einer zu frühen Festlegung auf den Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): „Ich war schon mal mehr als ein Jahr lang Kanzlerkandidat und weiß, dass das eine lange Zeit ist. Es gibt keine Not, sie noch länger zu machen.“ Steinmeier sprach sich dafür aus, die „K-Frage“ nach der Landtagswahl in Niedersachsen, „also Ende Januar oder Anfang Februar 2013“ zu klären.

Die Urwahlpläne bei mehreren Kandidaten hatte Parteichef Gabriel am vergangenen Mittwoch bei einem gemeinsamen Auftritt der „Troika“ mit Steinmeier und Steinbrück in Elmshorn bekräftigt. Gabriel ließ sich am Wochenende bei der Frage nach Vereinbarkeit seiner neuen Vaterrolle mit einer Kanzlerkandidatur nicht zu einer Festlegung hinreißen. Zwar seien die Schwierigkeiten, einen Spitzenjob mit der Betreuung eines Kindes zu verbinden, nicht zu unterschätzen, räumte Gabriel in der „Bild am Sonntag“ ein. Andererseits verwies er auf Privilegien als Politiker, von denen andere Familien nur träumen könnten. Auch fände er es gut, „wenn es normal wäre, dass sich auch Menschen in Spitzenpositionen – egal ob in der Politik oder in der Wirtschaft – die Zeit nehmen würden, ganz normale Dinge zu tun: einkaufen gehen, Kinder erziehen oder sich um die Pflege ihrer Eltern kümmern.“

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