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Olaf Scholz - SPD

© Frank Schwichtenberg / CC BY-SA 3.0

10.05.2020

Kulturszene und Gastgewerbe Scholz plant eigene Konjunkturprogramme

„Unser Paket muss schon in diesem und im nächsten Jahre wirken.“

Berlin – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will weiter starke Konjunkturimpulse durch Förderprogramme setzen. Im Interview mit dem „Tagesspiegel“ kündigte er drei spezifische Konjunkturpakete an: „Kunst und Kultur brauchen unbedingt ein eigenes Konjunkturprogramm, wir wollen den Kulturschaffenden massiv helfen“, betonte der Vizekanzler.

Außerdem kündigte Scholz an: „Wir müssen auch etwas tun für das Hotel- und Gaststättengewerbe, das schwer gebeutelt ist. Drittens bräuchten auch die Kommunen massive Unterstützung, sagte Scholz.

„Wenn wir unseren Wohlstand erhalten und noch ausbauen wollen, ohne fossile Energien zu nutzen, setzt das einen unglaublichen Modernisierungsschub für unser Land voraus“, sagte der Vizekanzler dem „Tagesspiegel“.

Scholz will staatliche Konjunkturimpulse für die Unternehmen gezielt dazu nutzen, um das Ziel eines klimaneutralen Wirtschaftens bis 2050 voranzutreiben und um die Digitalisierung zu verstärken. „Unser Paket muss schon in diesem und im nächsten Jahre wirken“, betonte Scholz, der offen ließ, ob es deshalb einen weiteren Nachtragshaushalt geben soll.

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