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23.09.2011

Schmalzl zieht Kandidatur zum Generalbundesanwalt zurück

Berlin – Der Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl hat seine Kandidatur zum Generalbundesanwalt zurückgezogen. Ein Sprecher von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger teilte am Freitag mit, Schmalzl sei diesen Schritt gegangen, da er keine Aussicht auf eine Mehrheit im Bundesrat gehabt habe. Damit tritt Schmalzl nicht die Nachfolge von Monika Harms wird, die Ende des Monats in den Ruhestand geht. Leutheusser-Schnarrenberger bedauere diese Entscheidung, könne sie jedoch angesichts der „verletzenden Diskussion“ über seine Person nachvollziehen.

Die Kandidatur Schmalzls war hoch umstritten. Mehrere Justizminister hielten Schmalzl für unzureichend qualifiziert. Zudem wurde aus SPD-geführten Ländern bemängelt, dass die Bundesregierung den Vorschlag nicht frühzeitig mit den Ländern abgestimmt habe, obwohl die Regierungskoalition im Bundesrat keine eigene Mehrheit hat.

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