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Bernd Schlömer

© Tobias M. Eckrich/Piratenpartei Deutschland, Lizenz: dts-news.de/cc-by

26.05.2012

Piraten Schlömer wehrt sich gegen Vorwürfe

Interessenkonflikte zwischen seiner Rolle als Beamter und den Positionen der Piratenpartei gebe es derzeit keine.

Berlin – Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, hat sich gegen Vorwürfe gewehrt, er würde seine Arbeitszeit im Verteidigungsministerium für Parteiarbeit verwenden. „Meine Bürozeit verwende ich ausschließlich für meine beruflichen Aufgaben, und zwar vollkommen“, sagte Schlömer dem Online-Nachrichtenportal Bild.de. Der Parteichef arbeitet hauptberuflich als Regierungsdirektor im Bundesverteidigungsministerium.

Auf die Frage, ob er sich vor jeder Twitter-Nachricht an der Stechuhr abmelde, antwortete Schlömer: „Nein! Niemand arbeitet acht Stunden durch.“ Wie jeder Arbeitnehmer verschicke er zwischendurch private Grüße, etwa per SMS oder E-Mail. Bei der Bundeswehr habe es deswegen noch nie Beschwerden gegeben. „Es haben mir sogar Soldaten aus Afghanistan zur Wahl gratuliert“, sagte Schlömer. Zwischen Parteiarbeit und Liebesgrüßen gibt es für Schlömer laut Bild.de keinen Unterschied. „Meine Arbeit als Parteivorsitzender ist genauso privat wie eine private Liebes-Mail“, so Schlömer.

Angesprochen auf seine neue Rolle in der Öffentlichkeit sagte Schlömer dagegen: „Wenn ich in Berlin mit der U-Bahn fahre, bin ich neuerdings nicht mehr nur Privatmensch, sondern auch Parteivorsitzender.“

Schlömer wies Berichte zurück, wonach Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ihn wegen seiner Doppelrolle zur Rede gestellt habe. „Das ist Quatsch“, sagte Schlömer. De Mazière habe ihn „nicht zur Rede gestellt und mir auch nicht das Twittern verboten“, sondern lediglich „kollegiale Ratschläge“ gegeben. Interessenkonflikte zwischen seiner Rolle als Beamter und den Positionen der Piratenpartei gebe es derzeit keine, sagte Schlömer. „Sollte es einen solchen Konflikt eines Tages geben, werde ich das richtige sagen“, so Schlömer weiter.

Für den Bundestagswahlkampf im kommenden Jahr überlegt der Parteivorsitzende, sich für sechs Wochen von der Arbeit im Bundesverteidigungsministerium freistellen zu lassen. „Voraussetzung dafür ist, dass die Partei dann meinen Verdienstausfall übernimmt“, sagte Schlömer, „sonst gibt es auch keinen Wahlkampf.“

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