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Bernd Schlömer

© Tobias M. Eckrich/Piratenpartei Deutschland, Lizenz: dts-news.de/cc-by

25.05.2012

Piraten Schlömer sieht Partei nicht nah bei Rot-Grün

Piraten liberale Partei, die für eine zivilisierte Marktwirtschaft eintritt.

Berlin – Der Chef der Piraten-Partei, Bernd Schlömer, ist dem Eindruck entgegengetreten, die Piraten seien eine Partei auf der linken Seite des Parteienspektrums. „Wir stehen nicht so nah bei Rot-Grün wie oft behauptet wird“, sagte Schlömer dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Es sei die CDU, die den Piraten gegenüber am offensten auftrete: „Dort herrscht Neugier, Interesse und Offenheit“. Die CDU sei auch im Vergleich zur SPD die „modernere Volkspartei“. Gleichwohl gebe es viele Punkte, bei denen die Positionen von CDU und Piraten sehr weit auseinanderlägen.

Schlömer, der auf dem Parteitag Ende April zum Vorsitzenden der Piraten gewählt wurde, sprach sich dafür aus, dass seine Partei in Koalitionen einträte, um zu regieren. Die Piraten-Partei werde sich nach den Wahlen in Niedersachsen und Bayern sowie bei der Bundestagswahl Partner suchen, „mit denen sie ihre Ziele verfolgen kann, denn wir nehmen an Wahlen teil, um darauf Einfluss zu nehmen, dass unsere Forderungen umgesetzt werden“. Das schließe die Übernahme von Verantwortung ein.

Die Piraten bezeichnete er als liberale Partei, die für eine zivilisierte Marktwirtschaft einträte. „Ich denke, die derzeitigen Vorschläge gehen in Richtung einer ordoliberalen, einer regulierten marktwirtschaftlichen Ausrichtung“, sagte Schlömer „Focus“.

Er kündigte an, seine Partei werde auf zwei Parteitagen im November und im kommenden Frühjahr in den klassischen Politikfeldern wie Bildung, Inneres, Wirtschaft, Soziales oder Außen- und Sicherheitspolitik Bausteine für das Programm zur Bundestagswahl 2013 beschließen.

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