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Bernd Schlömer

© Nils Ketelsen/Piratenpartei Deutschland, Lizenz: dts-news.de/cc-by

29.05.2012

Piraten Schlömer lobt CDU und kritisiert SPD

Keine gemeinsame thematische Basis mit der Linkspartei.

Berlin – Der Vorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, hat Debatten über Koalitionen mit anderen Parteien auf Bundesebene als verfrüht abgelehnt. „Es geht mir zunächst um die Gesprächsbereitschaft und nicht die Suche nach Koalitionspartnern“, sagte Schlömer der Tageszeitung „Die Welt“.

Die größte Gesprächsbereitschaft machte Schlömer bei der CDU aus. „In meiner persönlichen Bewertung zeigt sich die CDU in ihrer Breite viel offener und gesprächsbereiter“, sagte Schlömer. „Es gibt viele Nachfragen, Einladungen zu Gesprächen, Interesse an Themen und die Einsicht, dass die Piratenpartei wichtige Themen auf die Agenda setzt – über alle Ebenen.“

Er selbst halte „die CDU für eine viel modernere Volkspartei als die SPD“. Anders als die Union öffne sich die SPD den Ideen der Piraten nicht, sondern reagiere gar nicht. Die grundsätzliche Ausrichtung der Piraten beschrieb Schlömer als liberal und „abseits des Rechts-Links-Spektrums“.

Anders der Linken-Vorsitzende Klaus Ernst sieht der Vorsitzende der Piratenpartei keine gemeinsame thematische Basis beider Parteien. „Klaus Ernst würde Übereinstimmungen zu den Grünen, zur SPD, vielleicht auch zur CDU finden, um den Existenzkampf der eigenen Partei zum Guten zu führen“, sagte Schlömer. „Denn letztendlich sucht er nach Kooperationen. Eine Notwendigkeit für die Piraten sehe ich nicht.“

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