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30.11.2010

Stuttgart 21 Schlichterspruch: Bahn soll Effizienz von Stuttgart 21 nachweisen

Stuttgart – Im Streit um Stuttgart 21 hat Vermittler Heiner Geißler einen Kompromiss vorgeschlagen: Demnach sollen die Gegner dem Projekt zustimmen, wenn die Bahn in einem „Stresstest“ nachweisen kann, dass der geplante Tiefbahnhof tatsächlich um 30 Prozent leistungsfähiger ist als der bestehende Kopfbahnhof. Das unabhängige Schweizer Gutachterbüro SMA soll prüfen, ob es zutrifft, dass Stuttgart 21 tatsächlich so viele Zugverbindungen zulässt wie die Bahn verspricht.

Kommt das Büro zu der Erkenntnis, dass dies nicht stimmt, so verpflichtet sich die Bahn, die von den Projektgegnern geforderten Verbesserungen umzusetzen, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Zudem sollen die Bürger an der Bebauung der Gleisflächen, die durch den Umbau des Bahnhofes freiwerden, beteiligt werden. Grundsätzlich sprach sich der ehemalige CDU-Spitzenpolitiker für die Fortführung von Stuttgart 21 aus.

Die Sanierung des Kopfbahnhofs unter dem Namen „K21“ sei nicht realistisch, unter anderem aufgrund fehlender Baugenehmigungen. Das bestehende Konzept der Bahn solle aber an einigen entscheidenden Schwachstellen verbessert werden. Der neue Tiefbahnhof solle zehn anstatt acht Gleise bekommen. Die freiwerdenden Stellen müssten mehrgenerationengerecht, barrierefrei und Spekulanten entzogen bebaut werden. Die Bäume im Schlossgarten sollten erhalten bleiben.

Die Vermittlung für Stuttgart 21 wäre einfacher zu finden gewesen, als manche Tarifschlichtung, die er im Laufe seiner politischen Karriere erlebt hatte, sagte Geißler. Es sei aber damit zu rechnen, dass die öffentlichen Proteste trotz seines Vorschlages zu „Stuttgart 21 Plus“ nun weiter anhalten würden. Geißler plädierte in seiner Abschluss-Rede für mehr Bürgerbeteiligung in Deutschland. Das Modell aus der Schweiz könne dafür beispielgebend sein.

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