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13.04.2014

Schlechtes Klima in Berliner Politik SPD-Politiker widersprechen Kraft

„Die SPD pflegt seit geraumer Zeit einen guten Stil miteinander.“

Berlin – Die Vorsitzende der Frauen in der SPD, Elke Ferner, hat die Äußerungen der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft über ein übles Klima in der Bundespolitik und Intrigen in ihrer Partei zurückgewiesen. „Die SPD pflegt seit geraumer Zeit einen guten Stil miteinander. Intrigen erlebe ich nicht öfter als in anderen gesellschaftlichen Gruppen“, sagte Ferner der „Welt“. Sie fügte hinzu: „Gerade Sigmar Gabriel agiert mit offenem Visier. Die Zeiten, in denen Umfelder bestimmter Kollegen hinten herum Dinge gestreut haben, sind vorbei.“

Ferner widersprach Krafts Darstellung, wonach in Berlin mit härteren Bandagen gekämpft werde als in der Landespolitik: „Natürlich geht es in der Politik manchmal hart zur Sache. Ob das aber nur für die Bundespolitik gilt, bezweifle ich. Interne Auseinandersetzungen gibt es auch in den Ländern.“

Die Chefin der SPD-Frauen bedauerte Krafts Entscheidung, nicht Kanzlerkandidatin der SPD werden zu wollen. „Wenn Hannelore Kraft sich entschieden hat, in NRW zu bleiben, ist das zwar bedauerlich. Aber natürlich akzeptiert die SPD ihre Haltung“, sagte Ferner.

Indirekt äußerte auch SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer Kritik an Kraft. Er hob die Bedeutung der innerparteilichen Demokratie in der SPD hervor. „Durch den Vorsitz von Sigmar Gabriel ist die SPD transparenter geworden. Der Mitgliederentscheid hat ein Zeichen für Offenheit und gegen Mauscheleien gesetzt. Gegen Intrigen von wenigen hilft die Beteiligung von vielen“, sagte Schäfer der „Welt“.

Kraft hatte ihren Entschluss, nicht das Amt der Bundeskanzlerin anzustreben, mit dem Klima in der Berliner Politik und möglichen Intrigen in der SPD begründet. „Die Art und Weise, wie in Berlin Politik gemacht wird“, widerspreche ihrer Vorstellung, sagte Kraft am Freitagabend während einer SPD-Wahlkampfveranstaltung in Ahlsdorf in Sachsen-Anhalt.

Ein Vorfall wie der Sturz des einstigen SPD-Vorsitzenden Kurt Beck könne sich wiederholen. „Wenn mich einer bekämpft, dann in der Regel die eigenen Leute“, war Kraft von der „Welt am Sonntag“ zitiert worden.

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