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Schlappe für Microsoft

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02.05.2012

Patentrechte Schlappe für Microsoft

Microsoft verletzt Motorola-Patente.

Mannheim – Der Softwarekonzern Microsoft hat im Dauerstreit mit Motorola um Patentrechte vor dem Landgericht Mannheim eine Schlappe erlitten. Das Gericht stellte am Mittwoch auf Antrag von Motorola fest, dass zwei Microsoft-Töchter beim Verkauf wichtiger Produkte zwei Patente des Konkurrenten verletzen. Zu den Produkten, die Motorola-Patente zur Videokompression unbefugt nutzen, zählen Kassenschlager wie das Betriebssystem Windows 7 und die Xbox 360. Die Kammer habe Motorola auch Anspruch auf Schadenersatz zuerkannt, sagte ein Justizsprecher.

Microsoft prüfe die Berufung beim Oberlandesgericht Karlsruhe gegen das erstinstanzliche Urteil, sagte ein Sprecher des Unternehmens. Dennoch kann Motorola das Urteil nach Angaben des Gerichtssprechers bei Stellung einer Sicherheitsleistung von 20 bis 120 Millionen Euro vollstrecken lassen und den Verkauf betroffener Microsoft-Produkte in Deutschland unterbinden. Der Microsoft-Sprechers sagte jedoch, ein US-Gericht habe Motorola bereits untersagt, ein solches Verkaufsverbot durchzusetzen.

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