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Schavan finanziert 300 Vollzeitstellen außerhalb ihres Ministeriums

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30.10.2011

Annette Schavan Schavan finanziert 300 Vollzeitstellen außerhalb ihres Ministeriums

Berlin – Rund 300 Vollzeitstellen finanziert das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) bei externen Projektträgern, die nicht als solche im Haushalt ausgewiesen werden. Das geht aus Unterlagen der Bundesregierung und des Bundesrechnungshofs hervor, die dem „Spiegel“ vorliegen.

Die Projektträger erhalten vom BMBF „Sonderverträge“. Dafür übernehmen sie „allgemeine Beratungs- und Unterstützungsaufgaben“ und erstellen „Studien“. Im Einzelplan 30 werden sie jedoch nur unter den Begriffen „Projektmanagement, Querschnittsaktivitäten“ subsumiert. Das Ministerium unter Annette Schavan will nun bis Freitag erklären, welche Ausgaben für die Sonderverträge anfallen.

Das BMBF ist auf die Projektträger angewiesen, um die Ziele der Bundesregierung zu erfüllen. „Mit Sonderverträgen hat die Ministerin versucht, ihre Stellenvermehrung vor den Haushältern zu verbergen“, kritisiert der SPD-Abgeordnete Klaus Hagemann.

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