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Wolfgang Schäuble

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06.05.2012

Wachstums-Programme Schäuble warnt EU vor neuen Schulden

Er empfahl den Kurs der Bundesrepublik als Vorbild.

Berlin – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich massiv gegen neue, kreditfinanzierte Wachstums-Programme in der Eurozone gewandt. Hohe Schulden seien eine der wesentlichen Ursachen der Krise, sagte Schäuble im Interview des Nachrichtenmagazins „Focus“. Deshalb könne man jetzt „nicht ernsthaft fordern, zur Lösung der Krise noch mehr Schulden zu machen. Das wäre so wie ein Schwur, sich bessern zu wollen, aber vorher noch etwas zu sündigen.“

Schäuble reagierte damit auf die Forderungen, schuldenfinanzierte Wachstumsprogramme aufzulegen und den europäischen Fiskalpakt neu zu verhandeln, wie es der französische Präsidentschaftskandidat Francois Hollande verlangt. „Das darf nicht passieren“, sagte Schäuble „Focus“. „Darauf müssen wir achten, auch wenn man sich dafür gelegentlich den Vorwurf einer gewissen Hartnäckigkeit zuzieht.“

Schäuble warnte davor, den Sparkurs zu lockern: „Die Konsolidierung der Finanzen ist die notwendige Voraussetzung für ein gesundes Wachstum.“ Das von Frankreich und anderen Staaten angestrebte Wachstum lasse sich auch ohne zusätzliche Ausgaben erreichen, betonte der Finanzminister. „Für Strukturreformen brauchen Sie kein Konjunkturprogramm“.

Er empfahl den Kurs der Bundesrepublik als Vorbild. „Auch in Deutschland hat das wachstumsfreundliche Sparen funktioniert“, so Schäuble. „Ich habe mehr gespart als jeder Finanzminister zuvor und dennoch sind wir die europäische Wachstumslokomotive.“

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