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06.12.2010

Schäuble weist Kritik der Banken an Rettungsschirm zurück

Berlin – Finanzminister Wolfgang Schäuble hat scharfe Kritik an der Position mancher Banken in der Euro-Krise geübt. „Die Finanzwirtschaft muss lernen, dass der Steuerzahler nicht immer allein die Zeche zahlt. Wer das zulässt, zerstört die Demokratie. Jetzt ist der Rettungs-Mechanismus praktisch beschlossen und jeder weiß, woran er ist“sagte Schäuble der „Bild-Zeitung“.

Zugleich machte Schäuble aber auch deutlich, dass bei künftigen Rettungsaktionen für überschuldete Staaten private Gläubiger (u.a. Banken) zwingend an den Kosten nur beteiligt werden, wenn eng gefasste Bedingungen erfüllt seien. Bei der Rettung wie im Fall Griechenlands im Frühjahr wären demnach diese Bedingungen nicht erfüllt. „Zwingend beteiligt werden sollen die privaten Gläubiger nur, wenn der betreffende Staat insolvent ist. Das war Griechenland nicht, also wäre es kein Fall der zweiten Stufe gewesen“, so Schäuble.

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